Auf Google, Samsung, Huawei und HTC kommen Patentklagen in Deutschland und UK zu

Patentstreitigkeiten kennt man im Bereich Technik häufig nur von Apple, Samsung, ab und zu auch einmal Nokia und HTC. Interessant ist der Fall, der jetzt auf die Hersteller zukommt. Unwired Planet heißt die klagende Partei, möglich werden die Klagen durch den Kauf von 2.400 Ericsson-Patenten letztes Jahr. Sechs dieser Patente und keine Lizenzierungs-Einigung sorgen nun für den Streit. Im Vereinigten Königreich betrifft es Google, Samsung und Huawei. In Deutschland gesellt sich außerdem noch HTC dazu.

UWP

Unwired Planet möchte sich dabei aber nicht als Patent-Troll verstanden sehen. Man sei immer an einer FRAND-Lösung interessiert, die Lizenz-Gebühren seien gerechtfertigt. Man geht davon aus, dass man sich noch 2014 einigen wird, auch wenn man durch Klagen jetzt Druck ausüben muss.

Die betroffenen Patente drehen sich um 2G / 3G / 4G Telekommuniktions-Standards, sowie um Pushbenachrichtigungen, die das ganze Android-Ökosystem betreffen. Damit wären wir wieder einmal bei dem Problem, dass man durch den Kauf von Patenten die gleichen Rechte besitzt, wie wenn man etwas tatsächlich selber entwickelt. Irgendwie klingt das trotzdem nach Patent-Troll.

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Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

7 Kommentare

  1. „Damit wären wir wieder einmal bei dem Problem, dass man durch den Kauf von Patenten die gleichen Rechte besitzt, wie wenn man etwas tatsächlich selber entwickelt.“

    Das trifft es auf den Punkt. Traurig und schwach, dass sowas möglich ist. Patenttroll wie es im Buche steht, von wegen…

  2. “Damit wären wir wieder einmal bei dem Problem, dass man durch den Kauf von Patenten die gleichen Rechte besitzt, wie wenn man etwas tatsächlich selber entwickelt.”

    Mit Verlaub, das ist Stammtischjournalismus. Natürlich muss es möglich sein, Patente zu übertragen, ohne sie selbst entwickelt zu haben. Oder sollen nach deinem Rechtsempfinden Patente verfallen, wenn Firmen fusionieren, wenn Firmen an einen Nachfolger übergehen, wenn Firmen insolvent gehen und von einem anderen Betreiber weiterbetrieben werden?

    IOS, Android und so ziemlich alle Betriebssysteme bestehen zu einem nicht unwesentlichen Teil selbst aus zugekauften Technologien und Patenten, die nicht vom Hersteller selbst entwickelt wurden. Nicht zuletzt, um die Patente zu erwerben, hat Google damals Motorola übernommen. Aber wenn jetzt ein Käufer anderer Patente kommt und dieselben Rechte geltend macht, wie Apple und Google, ist es plötzlich schlecht?

    Ein bisschen mehr Objektivität bitte.

  3. @metai

    heutger hat hier natürlich völlig recht. Firme die irgendwo Patente einkaufen, ohne selber überhaupt irgendwas herzustellen sind Patent-Trolle, diese nehmen schlichtweg den Katalog und rollen damit die Klage auf, wie wir wissen besteht der SE Katalog zum Großteil aus FRAND, da wird nicht viel zu holen sein…deshalb lassen die Firmen es auch auf eine Klage ankommen, da der Troll versucht zuviel Geld zu erpressen.

    Normalerweise dürfe es keine Patentverwerter geben…sie haben keine Ahnung von Schöpfungshöhe, wissen meist nicht mal was die Patente beschreiben usw., ein gutes Trolling-Beispiel ist hierbei IPCOM (http://www.ipcom-munich.com), da braucht man nur die Website besuchen und weiß schon was das für ein Haufen Trolle ist…und genauso gehen sie vor, sie versuchen andere zu erpressen um das schnelle Geld zu machen.Cool sind dann auch die geheuchelten Presse mitteilungen: http://www.ipcom-munich.com/pdf/140122_IPCom_Pressemitteilung_EPA_100A.pdf, als hätte man gewonnen, das Gericht bestätigt nur das das Patent als FRAND Patent gültig ist…gewonnen haben somit Nokia, HTC, Vodafone, Ericsson und Apple, denn nun muss günstig lizenziert werden.

    Das ganze ist nicht mehr als eine Farce…

    Patente sollten grundsätzlich nur für Firmen zugänglich sein, die diese auch nutzen, sollten sie nicht genutzt werden, müssen sie innerhalb eines bestimmten Zeitraumes verfallen…nur so kann gesunder Fortschritt garantiert werden.

  4. Alles völlig richtig. Die genannten Hersteller sollen ihre Produkte verdammt nochmal richtig lizenzieren!

  5. @TTX: Ich bleibe bei meinem Standpunkt: Man kann nicht dem einen erlauben, Patente zu kaufen, und es dem anderen untersagen, nur weil sie sich marginal dadurch unterscheiden, mit welcher „moralischen Legitimisierung“ sie diese Patente nutzen. Sowohl die großen Player als auch die sogenannten „Patent-Trolle“ sind über exakt denselben rechtlichen Weg an die Patente gekommen.

    Wenn das System beschädigt ist, muss man das System reparieren. Man muss überdenken, was alles patentierbar ist (Stichwort Trivialpatente), man muss überdenken, wie lange und in welchem Umfang Patente gültig sind. Aber es hilft nichts, diejenigen anzuprangern, die das System nutzen und — wie alle anderen beteiligten — völlig innerhalb ihrer rechtlichen Möglichkeiten agieren.

  6. War da nicht schon einmal was mit Pushbenachrichtigungen. Glaube zwischen Apple und Motorola aka Google. Wie oft kann man den so etwas noch patentieren.

    Wieviele haben noch ein Patent auf Pushbenachrichtigungen? Kann man da noch mitmachen?

  7. Ja ja „Patent-Troll“. Da kauft sich eine Firma, wie halt jede andere Firma auch, Patente ein, und will halt, dass die Hersteller die entsprechende Techniken nutzen dafür bezahlen. Total verwerflich, weil sie diese Techniken ja gar nicht erfunden haben.

    Google hat Motorola auch nur wegen der Patente gekauft um den „ungewünschten“ Part bei der nächsten Möglichkeit wieder abzustoßen. Am liebsten hätte man wahrscheinlich direkt nur die Patente gekauft. Aber das ging wohl nicht.

    Unwired Planet hat halt die Möglichkeit genutzt, die sich durch die Auflösung des Joint Ventures zwischen Erricson und Sony ergeben hat, und sich die Patente gesichert.

    Völlig legitim also. Machen die Big Player nicht anders.