Apple zu Zahlung 506 Millionen Dollar wegen Patentverletzungen verurteilt

Apple und Patente, aktuell gibt es ja den großen Streit mit Qualcomm, der Apple sogar Rückendeckung durch andere Tech-Größen bringt. Aber auch in kleinerem Stil gibt es Patentstreitigkeiten, zum Beispiel mit der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF). Diese dauern seit 2014 an, Apple wurde 2015 bereits zur Zahlung von 234 Millionen Dollar verdonnert. Hier ging das Ganze nun in die nächste, aber wohl erneut nicht letzte, Runde. Denn die Summe wurde mehr als verdoppelt.

Letztendlich geht es um die Prozessoren, die in iPhones eingesetzt werden. Diese sind mit einer Technik versehen, die sie effizienter macht – und deren Patent wohl von WARF gehalten wird. Apple sieht das natürlich anders, ist der Meinung, das Patent sei ungültig. 2015 gab es das erste Urteil, zu den 234 Millionen Dollar von damals gesellen sich nun weitere 272 Millionen Dollar, die Patente werden ja weiterhin verletzt und Zinsen sind auch noch fällig.

Gegen das erneute Urteil hat Apple laut Gerichtsunterlagen erneut Berufung eingelegt. Nicht die einzige Baustelle, die Apple mit WARF hat. Auch für spätere Zeiträume möchte WARF Zahlungen erhalten, das muss allerdings in einem separaten Prozess erledigt werden, wie der Richter des aktuellen Falles wissen lässt.

Apples Bitte, das Patent auf Gültigkeit zu prüfen, wurde unterdessen vom U.S. Patent and Trademark Office aber abgelehnt. Hier kann sich also noch ein bisschen was tun, auch was die Summen angeht. Insgesamt sind es nun ja schon 506 Millionen Dollar, die nach aktuellem Urteil zu zahlen sind.

(via Reuters)