Apple zu Zahlung 506 Millionen Dollar wegen Patentverletzungen verurteilt

Apple und Patente, aktuell gibt es ja den großen Streit mit Qualcomm, der Apple sogar Rückendeckung durch andere Tech-Größen bringt. Aber auch in kleinerem Stil gibt es Patentstreitigkeiten, zum Beispiel mit der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF). Diese dauern seit 2014 an, Apple wurde 2015 bereits zur Zahlung von 234 Millionen Dollar verdonnert. Hier ging das Ganze nun in die nächste, aber wohl erneut nicht letzte, Runde. Denn die Summe wurde mehr als verdoppelt.

Letztendlich geht es um die Prozessoren, die in iPhones eingesetzt werden. Diese sind mit einer Technik versehen, die sie effizienter macht – und deren Patent wohl von WARF gehalten wird. Apple sieht das natürlich anders, ist der Meinung, das Patent sei ungültig. 2015 gab es das erste Urteil, zu den 234 Millionen Dollar von damals gesellen sich nun weitere 272 Millionen Dollar, die Patente werden ja weiterhin verletzt und Zinsen sind auch noch fällig.

Gegen das erneute Urteil hat Apple laut Gerichtsunterlagen erneut Berufung eingelegt. Nicht die einzige Baustelle, die Apple mit WARF hat. Auch für spätere Zeiträume möchte WARF Zahlungen erhalten, das muss allerdings in einem separaten Prozess erledigt werden, wie der Richter des aktuellen Falles wissen lässt.

Apples Bitte, das Patent auf Gültigkeit zu prüfen, wurde unterdessen vom U.S. Patent and Trademark Office aber abgelehnt. Hier kann sich also noch ein bisschen was tun, auch was die Summen angeht. Insgesamt sind es nun ja schon 506 Millionen Dollar, die nach aktuellem Urteil zu zahlen sind.

(via Reuters)

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8 Kommentare

  1. Mit Diebstahl von geistigem Eigentum kennt sich Apple ja aus. Sie mussten z. B. auch mal 20 Millionen Franken an die Schweizer Bahn zahlen, weil sie in iOS das Design der Schweizer Bahnhofsuhr geklaut hatten.

  2. @NicksS Als Neu-iPhone-User kann ich nur sagen: Ja, zahle ich. Von Android habe ich nach jahrelanger Erfahrung die Schnauze voll. 1.000 € für ein Phone? Kein Problem. Nehmt mein Geld. Aber den Android-Crap will ich nicht mehr.

  3. @Martin M.

    Genau das sind meine Erfahrungen. Die Leute, die nie etwas vernünftiges kaufen wollten und immer wenig Geld ausgegeben haben für ein Android Smartphone, kaufen sich ein iPhone uns loben es in den Himmel. Da muss ich immer lachen. Das sind dann in der Regel die, die ihr iPhone für 0815 Aufgaben benutzen. Also telefonieren und Whatsapp…

  4. @Schorni Lustig, daß Du es erwähnst. Aber selbst WhatsApp bekommt ein iPhone besser hin als ein Androide. Selbst das! Die Androiden sind zu blöde, um ein Bluetooth-Headset als Eingabemöglichkeit für WhatsApp Voice Messages zu akzeptieren. Geht problemlos mit dem iPhone.

  5. @fakeram: Soweit ich es im Netz lesen kann haben sowohl iPhone als auch Android ihre Probleme mit WhatsApp und BT. Was aber vor allem an den Entwicklern von WhatsApp liegt. Daher verstehe ich nicht das du solch ein schlechtes Beispiel gewählt hast. Das Aufnehmen von Voice Messages via Bluetooth als eigene Rechtfertigung für den Kauf. Das ist ganz allein nur dein Ding.

  6. @KaBa Es funktioniert mit dem iPhone (mit einer Jabra-Freisprecheinrichtung und einem Sennheiser-Headset getestet), und es funktioniert unter Android nicht. Da sag ich mal: Android kann von mir aus sterben gehen. Die Show ist vorbei und mein Android-Geraffel wandert jetzt zu ebay. Mir braucht niemand mehr mit dem Kram zu kommen.

  7. Aktuell gehe ich davon aus, dass die beauftragten Personen eine begründete Strategie haben um die Summe zu verringern. Sollte man auf ganzer Linie verlieren, so wäre dies sehr unprofessionell.

  8. Da fehlt irgendwie ein „von“ im Titel

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