Apple kopiert von Samsung. So ist das! ;)

Die technisch Interessierten von euch haben sicherlich den Patent-Kram rund um Samsung und Apple mitbekommen. Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 EU-weit nicht verkauft werden darf.  Die Gründe waren offensichtlich: Patente. Würde man nicht Apple als Bösewicht haben, sondern Kläger X gegen Firma Y, dann wäre der mediale Hype sicherlich ein anderer gewesen. Aber: es ist nun einmal Apple. Machtvoller Hersteller und Inhaber von Patenten. Gegen die wurde nun angeblich verstoßen und deshalb sehen wir das Samsung Galaxy Tab 10.1 nicht mehr auf dem Markt.

Was ihr im Bild seht, ist übrigens kein Samsung Galaxy Tab 10.1, sondern ein digitaler Bilderrahmen. Aktuelles Modell? Nein, von 2006 – also aus einem Jahr, welches vier vor dem iPad liegt. Und nun schauen wir uns an, aufgrund wessen Apple den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 angefechtet hat:

  • “(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken
  • (ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt
  • (iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche
  • (iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist
  • (v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays und
  • (vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.”

Ok, nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich und man darf Arschbacken auch nicht mit Kuchen backen vergleichen – aber ich behaupte – da hat sich Apple dann vom Bilderrahmen inspirieren lassen – wenn ich meinen Buddy Sascha mal beim Wort nehmen darf.

Jetzt aber mal Spaß beiseite, meine Meinung dazu: es für mich nicht leicht, Partei zu beziehen, weil ich – wie die meisten von uns auch – nicht die genauen Hintergründe kennen. Man kann nur vermuten oder eben eigene Meinung ablassen. Würdet ihr etwas erfinden, worauf ihr ein Patent habt – und ein anderer macht etwas Ähnliches, was auf euren Patenten beruht, dann wette ich: ihr wäret hart angenervt. Mindestens. Andererseits könnte man sagen: würde jeder auf Patente beharren, dann würden wir immer noch in der digitalen Steinzeit rumackern.

Ich liebe mein iPad (auch wenn das iPad 2 mein Flop ist), ich liebe aber auch die Vielfalt an anderen Produkten, die so auf den Markt kommen. Everything is a remix. Apple oder jede andere Firma sollte in bestimmten Sachen über den Dingen stehen – denn vielleicht entwickelt sich aus dem Remix wiederum eine Idee für die eigenen Produkte. Ja, es handelt sich um Apple vs. Samsung. Und ja, bevor die Schlauscheisser kommen: Apple hatte bereits 2004 ein Patent auf ein ähnliches Design 😉

Letztendlich ist es nicht die böse Firma Apple (denn die setzt nur ihre Rechte durch), sondern unser System, welches solche Patente erlaubt. Microsoft verdient bekanntlich auch Unsummen an Android-Smartphones…..

So, das war mein Senf dazu, nun kommt eurer – sofern ihr eine Meinung zum Thema habt. An dieser Stelle wünsche ich euch schon einmal ein schönes Wochenende!

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Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

79 Kommentare

  1. Es geht nicht um Patente. Es geht um ein Geschmacksmuster, welches Apple zugesprochen bekommen hat. Samsung hätte dies genauso machen können, haben sie aber nicht.

  2. Es wird immer von Patenten gesprochen, aber wenn ich mich nicht irre, geht es um ein Gebrauchsmusterschutz. Nur ein kleines Detail, andererseits eine juristisch andere Situation.

  3. > Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 EU-weit nicht verkauft werden darf.

    Voerst! Die einstweilige Verfügung ist ja nur „vorläufig“ im Eilverfahren. Aufgrund eines sicherlich kommenden Widerspruchs wird auch eine mündliche Verhandlung folgen…

    Hoffentlich wird da der Apfel zum Fallobst 🙂

  4. Apple ist aber trotzdem kacke! 😉

  5. Es ist doch so: Apple hat bereits vorhandene Ideen/Produkte optimiert, und das sehr gut. Das muss man Ihnen auch lassen, ohne Apple wären Tablet und co (vermutlich) noch nicht so stark verbreitet.

    ABER: dass sie jetzt gegen andere Hersteller vorgehen, ist ein absoluter Witz! Die Begründung dafür umso mehr. Wäre der „rechteckige taschencomputer“ wirklich auf Apples Mist gewachsen, könnte ich es ja noch verstehen. Aber sie haben die Idee ja selbst nur übernommen!

    Hinzu kommt, dass Apple oft als quasi „Heilsbringer“ dargestellt wird. Aber es ist auch „nur“ ein Unternehmen, dass nach maximalen Profit strebt. Sie vermarkten sich halt klüger, als viele andere.

    Ich besitze selbst ein IPad, sowie ein IPhone. Aber nicht mehr lange, da Apple meiner Meinung nach nun einfach zu weit gegangen ist. Sie missbrauchen ihre Übermacht durch solche Aktionen.

    Und das schlimmste ist, dass „Ottonormaluser“, die einen Großteil der Applekundschaft ausmachen, davon gar nichts mitbekommen

    Wen das Geschmacksmuster interessiert:

    http://www.scribd.com/doc/61944044/Community-Design-000181607-0001

  6. so ist das says:

    „LG Electronics warf Apple im Februar 2007 vor, das Design des iPhones vom Prada phone by LG kopiert zu haben. Dieses Mobiltelefon – mit Touchscreen und stiftloser Bedienung – wurde bereits im September 2006, rund vier Monate vor der ersten Präsentation des iPhones, vorgestellt und sein Design ausgezeichnet. Von juristischen Schritten seitens LG wurde seither allerdings nichts bekannt.“

    Quelle Wikipedia

  7. frauhottelmann says:

    In Deutschland geht es wahrscheinlich nicht um Patente, das ist in den USA aber anders, da kann man jeden Sch*** patentieren lassen (leider). Es wird zum Beispiel schon seit Jahren eine Reformation des Softwarepatentrechts gefordert, aber passiert ist noch nichts und man sieht ja wie ständig geklagt wird. Aber es werden solche allgemeingültige Patente gewährt, die aber teilweise schon seit Jahren in Gebrauch sind (was eine Zulassung eigentlich ausschließen sollte)…
    Allerdings sind Patente unabdingbar für wirtschaftlichen und technischen Fortschritt, wer das nicht einsieht, sollte sich mal ein wenig mit Gründen wirtschaftlichen Wachstums und Patentrecht und -geschichte beschäftigen.
    Apple ist (leider) sehr schnell, was das patentieren und schützen seiner „Ideen“ betrifft, wenn andere Firmen das verschlafen, brauchen sie sich nicht wundern wenn es ihnen dann untersagt wird ähnliche Produkte zu verkaufen!
    Ich bin hier ganz und gar nicht für Apples Patentpolitik, aber sie nutzen geltendes Recht und wenn andere die nicht tun brauchen wir uns nicht zu wundern!

  8. OH MEIN GOTT !
    Apple – wie sollen Tablets denn sonst aussehen?

    “(i) ein RUNDES Produkt mit 0 gleichmäßig abgerundeten Ecken
    (ii) eine RAUE, MILCHIGE Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt
    (iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche
    (iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche LEICHT SCHRÄG ist
    (v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays und
    (vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.”

    Das sind echt lachhafte Patentansprüche !
    So sah auch jedes Tablet vor dem iPad schon aus, egal weches HP Slate etc !
    Apple das das Tablet nicht erfunden !

    Das ist das selbe als würde ich ein Patent anmeldet:
    (i) „Eisernes Gestell mit 4 Reifen“

    Und würde alle Autohersteller verklagen UND AUCH NOCH GEWINNEN dank Düsseldorf !

    Drecksverein !

    Aber danke für das Bild von dem Bilderrahmen 😉 Darauf sollten Samsungs Anwälte auch mal kommen !

  9. Ich denk Holland ist vom Verbot ausgenommen. Also könnten die „Grenzgänger“ ja mal ihre Produktpalette erweitern. 😉

  10. ich hab mal ein Praktikum bei einem Grafiker/Webdesigner gemacht.. als ich dann Vektorgraphiken von cliparts und screenshots erstellen hatte, und dann diverse internetportale in HTML und CSS code kopiert hatte, kam mir die Frage:

    kopieren wir hier nur? Die Antwort war: jopp, kopieren und dazu einen Schuss deiner eigenen Kreativität 😉

    Man kann das Rad nicht neu erfinden..

    Apple hat vermutlich Angst das Samsung damit mehr Erfolg hat als sie selbst.. und stellt sich deshalb quer.. oder habt ihr schon mal erlebt das Ehrmann Zott den Verkauf von Joghurt verbietet, einfach nur weil der Joghurt gleich aussieht, in der selben Verpackung (Form, Farbe, nicht Aufdruck) steckt und vermutlich noch ähnlich oder gleich schmeckt..

  11. Ja, Geschmacksmuster und Patente sind zwei völlig verschiedene Dinge. Und Gebrauchsmuster sind noch mal was anderes.

    Und grundsätzlich ist gegen Geschmacksmuster nicht das Mindeste einzuwenden, auch wenn der konkrete Fall fragwürdig ist. Jedoch gelten Geschmacksmuster für bestimmte Produkte (im Gegensatz zu Patenten!), und da ist ein Bilderrahmen doch was anderes als ein Tablet.

  12. Klasse, wie kann man so eine allgemeine Form als Geschmacksmuster schützen lassen wollen und damit durchkommen?

    Wenn das so ist, lasse ich mir schnell mal die Kugel geschmacksschützen und kassiere kräftig bei Ferrero ab. 🙂

  13. Endlich mal ein sachlicher und vernüftigter Artikel zu diesem Thema. Danke Caschy.

  14. Darf ich mich mal als Hobby-Lektor betätigen, ohne gleich als böser Besserwisser dazustehen?:

    „angefochten“ und nicht „angefechtet“

    Schönes Wochenende und danke für unermüdliches Bloggen!

  15. Na klar. Das böse Patentsystem zwingt Apple dazu, den Verkauf des Galaxy Tab zu verhindern. Und das böse Patentsystem zwingt Apple auch dazu, derart dümmliche Gebrauchsmuster anzumelden.

    Sowas kennt ja auch fast jeder Bürger: Morgens um 5 Uhr wird die Wohnungstür eingetreten und vermummte Patentamtsangestellte zwingen einen dazu, irgendwelche Sachen zu unterschreiben. Echt widerlich, dieses Faschistenpack!!!!111einself

  16. In einer ct´Ausgabe im letzten Jahr, Nummer habe ich leider nicht parat, ging es in einem Artikel um u.a das iPAD. In der Einleitung schrieb der Autor über einen Mann in Jeans und schwarzem Rolli, der auf einer Veranstaltung ein PAD vorstellte, rein fingerbedienbar und mit Apps. Die Einleitung war so geschrieben, dass man zwangsläufig an Steve Jobs und die iPad-Vorstellung denken musste 😉 Aber nein, es war ein Ereignis in 2003, glaube ich, gemeint. Das Gerät sah dem iPad sehr sehr ähnlich, oder umgekehrt ?

  17. So ein Schmarr’n egel ob Patent oder Gebrauchsmuster. Ich sehe ein, das Entwicklung Geld kostet und das Ergebnis einer solchen das Geld wieder hereinbringen sollte und deshalb eine Zeitlang schützenswert ist. Was in letzter Zeit abgeht, ist aber schon krank. Apple gegen Nokia, Nokia gegen Apple, Apple gegen Google und umgekehrt, Microsoft gegen alle – jeder schützt irgendwas gegen irgendwen und letztlich kassieren die einen immer wieder bei den anderen – und auch umgekehrt. Schlimm wird es oft dann, wenn man sich reine Ideen patentieren läßt. Man hat eine Idee aber keine Ahnung, wie man das herstellt. Ein anderer hat zufällig die gleiche Idee und verwirklich sie, macht sich vorher keine Gedanken. Wird sein Produkt dann auf den Markt geworfen, meldet sich der, der das Patent hat und will abkassieren.
    Wer also ein Patent auf „ein rundes Ding, das sich auf einer schrägen fläche von selbst in Bewegungs setzt“ hat, der brauch nur noch warten, bis einer das Rad baut um dann zusagen: Geld her.
    Bei vielen Geräaten gibt es zu einer bestimmten Form kaum alternativen – ein Bildschirm kann nur recht flach sein – oder? wie soll man mit einem kugelförmiger Bildchirm arbeiten?

  18. Hi, es wird sich niemals verhindern lassen das jemand etwas optisch ähnliches oder optisch sehr gleiches baut wie ein anderer. In der Automobilbrange ist das schon immer so… BMWs schauen auch immer mehr wie Mazdas aus oder wie andere Japaner… früher war das mal anders rum da haben die Japaner eher kopiert. Bedienkonzepte werden eben so überall kopiert das fängt bei Autos an und hört bei Waschmaschinen auf. Was erfolgreich ist und der Kunde wünscht setzt sich durch und wird kopiert. Das ist eigentlich nur eines und zwar logisch!

  19. @Dennis:
    zum glück hat halt niemand(?) ein Patent auf „4 unten an einem Rahmen angebrachte Räder mit beliebigem Oberbau/Innenraum“ 😉
    Ich nehme an, dass sich die Mehrzahl der Autokonstrukteure einig ist, dass die Räder recht weit unten an der Karosse sitzen sollten. Wegen Aerodynamik –> Verbrauch –> Kosten&Co2 sollte auch die Form recht strömungsgünstig sein. Ansiosnten bleibe als Design-Alternative noch die nach Vorn geöffnete Halbkugel – würde ich mir nicht patentieren lassen, vielleicht eine Fehleinschätzung, ich sehe momentan aber keine Chancen, damit Geld zu verdienen…

  20. Also es ist ja schon fragwürdig wenn man sich „abgerundete Ecken“ oder eine „glatte Oberfläche“ patntieren lässt. Dahinter steckt doch ganz eindeutig das Ziel einer monopolisierung und/oder das Ziel einen etwaigen Konkurrenten auf jeden Fall verklagen zu können. Ich lass mir jetzt mal den Luftkonsum durch Lungenflügel patentieren und verklage dann die gesamte Menschheit.

  21. Ich lasse mir den Punkt (.) patentieren. kann ich auf jeden Fall von jedem Domain-inhaber kassieren. Oder lieber das @
    Gab es nicht mal Gerüchte, dass sich Unternhemen z.B. bestimmte Farbem (Magenta) und anderes als Gebrauchsmuster sichern lassen wollten?

  22. DonBoskopp says:

    War das nicht so, das man Prior Art, also Dinge die in der Form schon jemand nachweislich vor dem Patentieren gemacht hat, nicht patentieren kann? Ich hab da eine Dokumentation über Erfindungen im Kopf, bei der auch beleuchtet wurde, dass das Patentverfahren langwierig und teuer seien, weil geprüft werden muss, ob das zu Patentierende nicht bereits patentiert ist oder in der Vergangenheit bereits öffentlich von jemand anderem vorgestellt wurde.
    Kann jemand was genaueres und belegbares dazu sagen?

  23. Wie war das nochmal?
    Steve Jobs, 1996: “Gute Künstler kopieren, großartige Künstler klauen”

  24. schon interessant. auf der einen seite bekämpft apple samsung mit hilfe der gerichte, auf der anderen seite ordert apple bei samsung displays. strange, little world…;)

    http://goo.gl/1CQPM

  25. schon interessant. apple bekämpft samsung mit hilfe der gerichte, ordert aber displays bei den bösen koreanern. strange world!

    http://goo.gl/1CQPM

  26. Also ich denke das ist weniger ein Fehler von Appel sondern es ist eher ein Fehler solche Patente/Gebrauchs/Geschmacksmuster zuzulassen. Wer kommt den auf sowas ?

    “(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken“ Die hat nahezu jedes x Beliebige Handy oder Laptop

    „(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt“ Ja nennt man auch Glas haben auch nahezu alle Handys und Laptops.Teilweise Abgedunkelt oder eingefärbt an den rändern.

    „(iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche“ Jo einen Rahmen auch bei 100 von Produkten anzutreffen aus der Spate anzutreffen

    „(iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist“
    Ja also meistens werden Produkte Symmetrisch aufgebaut daraus ergibt sich das das Display mittig sitzt

    „(v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays“
    Das ist ja Dermaßen schwammig das kann ja nahezu alles bedeuten „Neutrale Begrenzung“ Versuch mal einer neutrale Begrenzung zu Definieren bzw. was ist den eine Nicht Neutrale Begrenzung

    „(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays.” Das ist die Krönung Farbige Icons auf einem Display als einzigartige Eigenschaft anzugeben selbst in Kombination mit den Anderen Eigenschaften ist das wohl kaum einzigartig oder ein herausstchendes Merkmal.

    Wer solche Anträge als Patente/Gebrauchs/Geschmacksmuster zulässt hat sie net alle am Kopf. Da kann man sich wirklich direkt die Kugel oder den Würfel schützen lassen. Oder ein patent auf schränke.

    Das Appel seine rechte nutzt ist Verständlich und wens nur drum geht den Verkauf des Samsung Tab zu verzögern. Aber jeder der noch klar bei Verstand ist würde so ein Patente/Gebrauchs/Geschmacksmuster Schutz wie auch immer direkt zereissen und mal fragen ob Appel sich net direkt Elektroniche Geräte Patentieren lassen will. Was mich auf ne Idee bringt ich Patentire mir Geräte mit Zylindrischen Batterien und mit allem was Knöpfe hat ^^

  27. Mani Destre says:

    @Audi

    Ich glaube, du solltest dir etwas anderes patentieren lassen. SCNR! 😉

  28. Das Teil an der Seite das mit Runterscrollt ist ziemlich nervig.

  29. Ich bin auch der Ansicht, dass Banalitäten überhaupt nicht als Geschmacks-oder-sonstwas-Muster schützbar sein sollten.

    Das (für mich) Ägerliche an der Sache ist jedoch, dass ich durchaus mit der Anschaffung eines Samsung geliebäugelt habe, wogegen ein iPad sowieso nicht in Frage gekommen wäre. Ich habe mich beim Handy für Android entschieden und bin bei Notebook/Desktop auch eher applefern (Windows) unterwegs. Da will ich mir (ungeachtet aller nerdigen Neugier) kein drittes System (iOS) antun.

    Insofern hat Apple mir jetzt einen Knüppel zwischen die Beine geworfen, ohne sich selbst irgendwelche Vorteile verschafft zu haben (in Bezug auf die Chance, mit mir Umsatz zu machen, meine ich).

    Im Gegenteil: Es gab in der Vergangenheit durchaus gute Argumente, beim nächsten Notebook mal auf den Mac zu wechseln. Es gibt ja auch eine Menge unbestreitbar Gutes an den Dingern. Diese Überlegungen haben jetzt einen deutlichen Dämpfer bekommen. Es ist ja schließlich auch nicht alles schlecht bei Windows. Und mal sehen, ob es nicht doch einen brauchbaren Ersatz für meinen iPod gibt. Wenn man kein iPhone will, muss man sich da ja sowieso irgendwann was anderes suchen.

    Ich kaufe kein BenQ mehr (Siemens-Handysparten-Affäre), ich kaufe kein Nokia mehr (Bochum goes Romania), da werde ich Apple wohl kaum vermissen …

  30. Naja mag ja alles dchön und gut sein, aber ich stehe nicht wirklich auf solche kleiner Dinger, da habe ich lieber meinen Laptop plus einen mobilen USB-Sticker per HSPA, da weiß ich genau, was ich davon habe 😉

  31. Genau, und wenn Sklaverei gesetzlich wieder verankert wäre, dann würde ja jeder auch nur seine Rechte nutzen, wenn er darauf besteht, dass entflohene Sklaven gejagt, eingefangen und bestraft würden.

    Ist doch klar.

    Gut und schlecht gibt’s nicht, Gesetz ist Recht.

    Und wer Geistiges Eigentum auch nur irgendwie angreift, muss bestraft werden.

  32. Wird Zeit, dass HTC dieselben Ansprüche an Apple stellt! Was ich aus China, Taiwan, etc. schon für Telefone gesehen habe, hätte es mit Patenteinklagen kein iPhone oder ähnliches gegeben. Apple erlaubt sich als Modeerscheinung und demzufolge einer massiven Lobby mehr als ihnen zusteht. Aber so ist das nun einmal, wenn ein Trend sich festsetzt… Schade!

  33. Rechtsanwalt Thomas Stadler hat das in seinem Blog gut auf den Punkt gebracht.

    Was steckt hinter der Unterlassungsverfügung von Apple gegen Samsung? http://www.internet-law.de/2011/08/was-steckt-hinter-der-unterlassungsverfugung-von-apple-gegen-samsung.html

  34. Die spinnen, die Römer!

  35. Die frage wäre ob ich ein Patent für einen Fluxkompensator hätte oder nur ein Gemeinschaftsmuster für so ein Design das meiner Meinung nach nochmal eine besondere SchöpfungHöhe erreicht.

    Apple streitet sich hier nicht um ein Patent mit xxx Entwicklungsstunden in Laboren, sondern um 4 abgerundete Ecken.

  36. Mein PC Monitor würde auf diese Punkte ebenfalls recht gut passen, hoffentlich fällt nun nicht jemanden ein sich das schützen zu lassen 🙂
    Stellt euch mal vor jemand hätte sich das Rad schutzen lassen dann müssten wir heute alle auf eckigen Reifen durch die Gegend fahren weil ein rundes Rad unbezahlbar wäre.

  37. Geistiges Eigentum schützen says:

    Geistiges Eigentum muss geschützt werden.

    Das Design von Produkten ist Geistiges Eigentum. Patente sind Geistiges Eigentum. Wer Geistiges Eigentum stiehlt, ist ein Dieb!

    Und Diebe darf man nicht unterstützen!

  38. Der Samsung-Bilderrahmen hat auch einen Slot für SD-Cards und ist somit dem iPad sogar technisch überlegen.

    Und nein, wer geistiges Eigentum „stiehlt“, arbeitet bei der BILD, dort verblödet man bekanntlich. 😉

  39. Ich meine – das Gerät sieht wie ein iPad aus, und Apple steht hinter „Ihrem Aussehen“ nun mal. Wenn ich die gleiche Hose an habe wie mein Kollege Robert ist es den ganzen Tag das Thema Nr 1 im Büro : 0 )

  40. Hosenträger says:

    @Vladi: Genau, und dann verklagst du deinen Kollegen?

    Kann ja nicht sein, dass Ideen geklaut werden!!!! Wo kämen wir denn dahin!!!!

  41. Es gab eine Zeit wo Apple nicht gegen Plagiate vorgegangen ist. Tja, wer den Film The Silican Vally kennt, wird wissen welche Zeit ich meine.

  42. Ob Geschmacksmuster oder Patent. Apple übertreibt seit einigen Monaten mit den Klagen. Haben die da alle keine Lust mehr, ihrem regulären Job nachzugehen? Kann Apple nicht mal endlich jemand eine reinwürgen? Haben sich die ganzen aktiven Hackergruppen noch nicht an Apple herangewagt? Die wollen doch Unruhe und Schaden in Politik/Regierungen und Wirtschaft stiften. Was wäre wohl, wenn da plötzlich Dateien zu den nächsten Appleentwürfen inkls. laufender Patentverfahren zu bestimmten Dingen im Web auftauchen? Wäre doch mal was… dann kann Apple zumindest zu recht klagen.

  43. phantomaniac says:

    Geistiges Eigentum wird aber idR nur eingetragen und gültig, wenn es nicht bereits vorher das gab.
    Beim Geschmacksmuster geht es zwar um eine bestimmte Produktkategorie, aber dennoch ist der Antrag von Apple zu allgemein für ein Geschmacksmuster. Hätte normalerweise in der Form nicht eingetragen werden dürfen. Aber Apple geht auch bei Patenten so vor, das es eigentlich zu allgemein ist und hofft, das sie genehmigt werden (und sich vor allem niemand findet, der vorab widerspricht). Falls nein, wird nachgebessert. Aber ist auch bei anderen Firmen inzwischen so….

    Im übrigen täte es dem ein oder anderen gut, sich schlau zu machen, was der Unterschied zwischen Patent und Geschmacksmuster ist… und nicht alles in den gleichen Topf zu werfen… 🙂

  44. @Dagger:
    Danke für den Link. Sehr interessanter Bericht inkl. noch interessanterer Kommentare.

    Kann ich den übrigen Lesern hier ebenfalls wärmstens empfehlen. Denn teils sind da wirklich gute Denkanstöße enthalten, wie (Zitat):

    „Sobald das Galaxy-Tab wieder verfügbar ist, wird es sicher eine Renner – im Meer der iPad-Clones auf Android-Basis hat Samsung so eine ausgezeichnete Promotion erfahren. Wenn Apple dagegen vorgeht, muss es ja so gut sein, wie das Original.“
    Quelle: http://www.internet-law.de/2011/08/was-steckt-hinter-der-unterlassungsverfugung-von-apple-gegen-samsung.html#comment-9642

  45. Geistiges Eigentum says:

    @phantomaniac:

    Und dir tätes gut zu akzeptieren, dass Geschmacksmuster und Patente Geistiges Eigentum sind.

    Jede Verletzung des Geistigen Eigentums muss bestraft werden. Diebstahl ist ein Verbrechen.

  46. „Letztendlich ist es nicht die böse Firma Apple (denn die setzt nur ihre Rechte durch), “
    Ach bitte Caschy, das ist doch Quark. Es kommt drauf an WAS für Patente es sind. Wenn rigoros versucht wird ein „Patent“ auf eine eckige Form usw durchzusetzen dann ist das Bullshit und durchaus „böse“. Wäre ehrlich wenn du das in deinem Blog auch so direkt sagen würdest um am Ende nicht wie mit diesem Zitat eine kleine Kehrtwende machst.
    Und ein Recht auf solchen Unsinn haben die sicherlich auch nicht…

  47. Naja ich finde es mittlerweile auch einfach nur noch lächerlich…In den Rechtsabteilungen der Firmen werden bald mehr Mitarbeiter beschäftigt sein, als in den Entwicklung….Traurig aber wahr.

    PS: Caschy, deine neue Scrollleiste nervt einwenig.

  48. Im Prinzip könnte Apples Macht sehr schnell Gebrochen werden , sogar von Samsung selbst . Sie müssten nur keine Teile mehr an Apple verkaufen.
    Apple stellt selber überhaupt nichts her, sondern lässt Produzieren und Kauft dafür auch viele Teile besonders Display von Samsung.
    Würden sie diese nicht mehr bei Samsung kaufen können stehe die Produktion vom iPad und iPhone still, denn es ist fraglich ob andere Firmen Ersatz produzieren könnten ,auch zwecks Patenten.
    Wenn sich die Asiatischen Hersteller sogar Einigen könnten, hätte wohl Apple nichts mehr zu Verkaufen und müsste schnell in allen Rechtsstreitigkeiten „Klein beigeben“.
    Apple spielt hier mächtig mit dem Feuer und hofft auf die Vertragstreue und Uneinigkeit der Hersteller.
    Zumal der Schlag eigentlich gar nicht die Hersteller treffen soll sondern hauptsächlich „Googles Android“ was als die gefährlichste Bedrohung angesehen wird.

  49. Michael Z. says:

    Da geb ich dir vollkommen Recht, Carsten.

    Das Patentrecht ist in dieser Sache katastrophal.
    Ich finde, Ideen müssen geschützt werden, und keine allgemeinen Formgebungen. Es sei denn sie stellen einen funktionalen Mehrwert dar.

  50. was heißt katastrophal? Solche Rechtsstreitigkeiten sind doch an der Tagesordnung, da interessiertes doch auch niemanden ;(
    aber vielleicht wird es nun allen klar, dass das System so einfach nur kaputt ist und wirklich mal überholt werden muss, wie so vieles auf der Welt 😉

  51. @Mika B.

    Was wohl die Aktionäre von Samsung dazu sagen würden, wenn S. seine Unternehmensziele drastisch, aufgrund eingebrochener Verkäufe, nach unten reduzieren müsste?

    Mir scheint, es geht den Meisten hier nur ums bashing von Apple und der Unterschied zwischen Geschmacksmustern und Patenten sind offensichtlich nur schwer zu verstehen.

  52. Es stimmt ja, dass einfach die Gesetzte ausgenutzt werden, die vorhanden sind – das wird von den meisten so gemacht. Viele nutzen bei der Steuererklärung ja auch jede kleinste Lücke bzw. Möglichkeit, um paar Euronen zurück zu erhalten. Bei dem ganzen Patent-Gezerre und GEschmacksmusterklagen muß man sich allerdings fragen, wo der gesunde Menschenverstand bleibt und ob das Ganze nicht mittlerweile ausufert. Die Klage Apple gegen Samsung erscheint mir völlig lächerlich, flach und abgerundete Ecken – hallo? Stellt dieses Design schon eine besondere Leistung dar? (in der Kunste(?) spricht man wohl von [besonderer]Schöpfungshöhe?) abgesehen von Glas/Bildschirm usw. hat jedes 2. Frühstücksbrettchen diese Form. Wenn ich nicht irre, gab es sogar Untersuchungen, dass sich ein zu enger Patentschutz langfristig negativ auf Entwicklung und Absatz auswirkt – auch für die Patentinhaber. Man sollte mal die Kirche im Dorf lassen. Schon schlimm genug, was einige Patenttrolle anrichten (können)

  53. @Caschy
    Es ist nicht nur einfach eine Firma, die ihre Rechte durchsetzt und am „System“ ist jemand anders Schuld. Jahrelang haben genau die gleichen Firmen die Türen der Politker eingerannt um Urheber- und Patentrecht zu erweitern (Lobbyarbeit). Sie tragen also für diese abartigen Auswüchse in nicht unerheblicher Weise Mitverantwortung.

    Nur selten traut sich auch mal ein einzelner, nicht für das System verantwortlicher Depp ebenso depperte Klagen einzureichen: http://bit.ly/dSuFJd und http://bit.ly/qJ63WX

  54. Du sagst das schon richtig

    Die Richter die so ein DrecksUrteil aussprechen, das ist doch der wahre Skandal.
    (Nach dem Motto „Fühlt sich irgendwie ähnlich an, dass muss verboten werden“)

    Mal schaun wann einer ein Geschmacksmuster auf nen Stuhl/Tisch/Schuhe/Schere/ … etc. einreicht.
    Was fällt dem Gesetzgeber denn ein sowas zu ermöglichen?!

    Mussten die dich tatsächlich zu diesen Schwachmaten von Richtern nach Düsseldorf, gibt wahrscheinlich kein dümmeres Gericht in EUROPA … sagenhaft.

  55. ich finde ein Design dass so wenig „Schaffenswert“ ansich hat sollte garnicht als Gebrauchsmuster geschützt werden können

    und Apple schadet sich meiner Meinung nur selbst mit einer solchen Aktion – Apple muß klar gewesen sein dass es auch andere Tablets auf dem Markt geben wird die irgendwo ähnlich sein werden – weil so viele Desingmöglichkeiten gibt es nicht bei Tablets

  56. @Norbert

    Was sagen die Aktionäre von Samsung das sie Ihre Produkte nicht verkaufen können weil ein Kunde sie Verklagt oder die von Motorola ?
    Vollständige Abhängigkeit von Apple wollen sie sicher auch nicht.

    Mir geht es nicht ums bashing von Apple , sondern mal Klarstellen das Apple nicht unbedingt am längeren Hebel sitzt und vielleicht eher Streit vermeiden sollte.
    Apple hat zwar „Geschmacksmuster“ und auch Software Patente, Hardware Patente haben aber meist die Hersteller.
    Was würden wohl die Fanboys von Apple sagen wenn sie aus diesen Gründen beim iPhone 5 kein hochauflösendes Retina Display mehr verbauen dürften, weil sie gerade die Firma verklagen welche daran das Patent besitzt.
    Oder andere minderwertige Hardware verbauen müssten und Nokia mit WP7 die bessere exklusiv bekommt?

  57. Die Begründung für die Einstweilige Verfügung, Wort für Wort genossen, muss man sich nochmal der Zunge zergehen lassen, und sie spricht auch Bände für das Selbstverständniss und den Größenwahn (hoffentlich werde ich jetzt nicht der Urheberrechtsverletzung an anwaltlicher Genialität verklagt)

    Zitat:

    BEGRÜNDUNG
    Mit dem vorliegenden Antrag wendet sich die Antragstellerin dagegen, dass dieAntragsgegnerinnen das berühmte iPad durch das Produkt Galaxy Tab 10.1 kopieren und damitSchutzrechte der Antragstellerin verletzen. Dadurch nutzen die Antragsgegnerinnen den gutenRuf des iPad, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt, aus. DasiPad steht stellvertretend für die in der Industrie führenden Designs der Antragstellerin. Anstattselbst einen eigenen Stil zu entwickeln, haben die Antragsgegnerinnen den innovativen Stil desiPad für ihren neuen Tablet Computer kopiert.

  58. Geistiges Eigentum says:

    Geistiges Eigentum muss geschützt werden.

    Da gibt es keine Ausnahmen.

  59. „Geistiges Eigentum“ ist ein gefährlicher politischer Kampfbegriff, weil er eine vermeintliche Analogie zwischen materiellen und immateriellen Gütern herstellt. Diese gibt es aber nicht.
    Geschützt wird damit nur die Macht derjenigen, die über Macht und insbesondere Definitionsmacht verfügen.
    Daher handelt es sich um Monopolrecht, sonst nichts und über Nutzen bzw. Schaden eines solchen Rechtes für die Gesellschaft kann man trefflich streiten. Von wegen TINA!

    Richard Stallman:
    „Es ist in Mode gekommen, Copyrights, Patente und Handelsmarken als „geistiges Eigentum“ zu bezeichnen. Diese Mode entstand nicht aus einem dummen Zufall – der Begriff verzerrt und verwirrt diese Themen systematisch, und seine Verwendung wird in erster Linie von jenen vorangetrieben, die aus dieser Verwirrung Nutzen ziehen. Jeder, der klar über diese Gesetze nachdenken will, tut gut darin, diesen Begriff abzulehnen.“

  60. Bernhard Prawer says:

    Ich befürchte sehr stark, das die Richter am 25.August dafür entscheiden werden, die einstweilige Verfügung nicht aufzuheben, was bedeutet, das Samsung zum Oberlandesgericht Düsseldorf zieht, und einen Prozess anstrengt, der sich auf ein ganzes Jahr erstreckt. Dann ist es aus mit diesem Modell Samsung Galaxy Tag 10.1. Ich bin nicht davon überzeugt, das Apple es durchgehen lassen wird, das Samsung die Tablets weiter verkaufen darf, auch falls die Richter so entscheiden. Das gibt noch einen schweren Kampf David gegen Goliath. Samsung wird leider den kürzeren ziehen, und wir können die Tablets nicht mehr kaufen.

  61. Ich hab dann mal schnell noch die Kriegskasse von Apple aufgestockt.

    Bis bald schönes MacBook Air… Harharhar… 😀

  62. Ich weis nicht aber Geistiges Eigentum ??

    Ist das Design des IPad Geistiges Eigentum oder muss man nicht eher sagen „Die Form entsteht aus dem Nutzen“ ?

    Heißt das Aussehen hat sich schlicht und Einfach aus der Handhabung Ergeben. Es eben so Breit, Hoch und Tief zu machen das es sich gut in Händen halten Lässt. Also mehr wie die Auto Entwicklung wo der Windkanal die Form Vorgibt. Und kann es Richtig sein das man jeden Dreck als Design ausgibt und daher eine Einzigartigkeit herleitet. Wen ich mir meinen Monitor ansehe oder meinen Fernseher mein Handy. Die sind wohl allesamt dann Appel Produkte.

  63. Ich würde dem Gericht und den Anwälten Apples den digitalen Bilderahmen übergeben und die Klageschrift gegen das Geschmacksmuster darauf zeigen. Das sollte jeder verstehen.

    Außerdem würde ich eine Dankesfeier für Apple geben für die wunserbare Werbung!

  64. Wenn du richtig hingelesen hättest würdest du wissen das nicht um Patente geht, sondern um Handelsaufmachung (trade dress, symbole, logos usw). Samsung äfft von der Verpackung über das Software Design, Icons etc bis zur Hardware nach. Selbst der connector ist kein Mini USB mehr sondern sieht fast wie Apple’s 30-Pin Dock Connector aus. Du kannst auch keine roten Dosen mit weissem schwungvollen Aufdruck und Cola drin verkaufen und hoffen, damit einfach so durchzukommen.

  65. CaptainCannabis says:

    Steve Jobs hat damals sogar seinen Mitbegründer und das eigentliche Genie hinter der ganzen Apple Story Steve Wozniak belogen und betrogen.

    Diese „Einstellung“ spiegelt sich nun auch in seinem Führungsstil wieder. Meiner Meinung nach ist er eine gaaanz kleine Persönlichkeit.

    Ach ja – zum Glück ist er bald tot. So nun bin ich wieder brav 😉

  66. Michael S. RitZenhoff says:

    Dazu fällt mir nur der Film „Flash of Genius“ ein 😉
    http://www.imdb.com/title/tt1054588/

  67. @ CaptainCannabis

    So tief wie Du kann der liebe Steve gar nicht sinken. Sowas von widerwärtig.

    – – –
    Edith sagt Du bist leider die Ausnahme bei der das Kraut nichts gutes angerichtet hat.

  68. Und die unendliche/unsägliche Geschichte geht weiter …
    => http://goo.gl/H1QdT

  69. usernameftw says:

    „Geistiges Eigentum muss geschützt werden.

    Das Design von Produkten ist Geistiges Eigentum. Patente sind Geistiges Eigentum. Wer Geistiges Eigentum stiehlt, ist ein Dieb!

    Und Diebe darf man nicht unterstützen!.“

    Kreativität ist intelligent Klauen. Klauen zu verbieten, kommt geistiger Stagnation gleich.

    Nach deiner Ansicht darfst du in keinem Geschäft einkaufen gehen, da du überall, vom Verpackungs bis zum Produktdesign, geklaute Elemente finden wirst. Selbst die Preisetiketten sind irgendwann von irgendwem erfunden und gestaltet worden. Da wird dir jeder Kunsthistoriker nichts anderes erzählen.