Vielleicht erinnern sich einige von euch: 2016 hieß es seitens der EU-Kommission, dass Irland rund 13 Mrd. Euro an Steuern von Apple eintreiben müsse. Die hohe Summe ergab sich, weil Irland Apple, nach Meinung der Kommission illegal, von 2003 bis 2014 enorme Steuervorteile gewährt hatte. Nun dürften bei Apple aber die Korken knallen, denn man kommt um die Nachzahlung zumindest vorerst drumherum.
So hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass Apple nicht nachzahlen müsse und die Forderung nichtig sei. Der EU-Kommission sei es laut dem Gericht nämlich nicht gelungen „rechtlich hinreichend nachzuweisen, dass ein Vorteil im Sinne von Artikel 107(1) TFEU1 vorliegt“.
Das obige Bildchen verdeutlicht gut die Vorwürfe der EU-Kommission. Nun sieht es aber danach aus, als ob Apple eben nichts nachzahlen müsste. Apple hatte gegen die Forderung geklagt – auch in Irland. Das Ende der Geschichte dürfte aber noch nicht erreicht sein. So kann die EU-Kommission nun innerhalb von zwei Monaten Berufung einlegen. Das ist mehr als wahrscheinlich. Dann dürfte der Rechtsstreit schließlich in der nächsten Instanz vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitergehen.
Bevor ihr übrigens nun gegen Apple wettert: Das eigentliche Problem sehe ich persönlich nicht in Apples Verfahrensweise, sondern in Politik und Gesetzgebung, die sich nicht hinreichend darum kümmert solche Schlupflöcher zu schließen. Schließlich ist Apple nicht das einzige Unternehmen, das jeden Kniff ausnutzt, um Steuern zu sparen – auch Amazon, Google, Facebook und Co. arbeiten da ganz ähnlich.