Apple erneut vor Patent-Klage, diesmal betrifft es Apple TV

Erneut steht Apple in Zusammenhang mit Patentverletzungen im Gespräch, diesmal geht es aber nicht um das iPhone, sondern um eine Funktion des Apple TV der vierten Generation. Die „Was hat er gesagt?“-Funktion ist der Stein des Anstoßes, CustomPlay hat ein entsprechendes Patent inne, das diese Funktion beschreibt. Kurz erklärt: Auf dem Apple TV kann man via Siri für ein schnelles, 10-sekündiges Zurückspulen sorgen, gleichzeitig werden bei der Wiederholung Untertitel eingeblendet. Sehr praktisch in Momenten, in denen man kurz etwas verpasst hat.

CustomPlay hat das U.S. Patent No. 6,408,128 B1 1998 beantragt und 2002 bewilligt bekommen. Allerdings beschreibt das Patent zwar die gleiche Funktion wie die von Apple, jedoch anders ausgeführt. Während Apples Ansatz auf Sprachsteuerung setzt, ist der von CustomPlay an einen Button auf der Fernbedienung geknüpft.

CustomPlay hat unterdessen mehrmals versucht, eine Partnerschaft mit Apple aufzubauen, wurde aber offensichtlich ignoriert. Das Unternehmen ist sich deshalb aber sicher, dass Apple von dem Patent wusste, es aber trotzdem genutzt hat. Ohne Lizenzzahlungen zu leisten, darum geht man nun dagegen vor.

Immerhin nutzt CustomPlay die eigene Funktion auch in eigenen Apps, oftmals ist es ja auch so, dass Patente eingeklagt werden, die einfach nur brach liegen und auf Lizenzierungsgelder warten. Allerdings ist die App, die diese Funktion auch beschriebt, bislang noch als „comning soon“ betitelt. CustomPlay erhofft sich aus der Klage logischerweise Zahlungen, sowohl für das Patent als auch für die Gerichtskosten.