Verfügung gegen Facebook: keine Klarnamenpflicht in Schleswig-Holstein

18. Dezember 2012 Kategorie: Social Network, geschrieben von:

In Schleswig-Holstein scheint gerade die Klarnamenpflicht bei Facebook arg zu bröckeln. Generell besteht Facebook darauf, dass wir unsere Klarnamen verwenden, wenn wir das Social Network nutzen wollen. Das passiert in vielen Fällen nicht, muss den Verantwortlichen aber auch nicht immer auffallen. Sobald jedoch festgestellt wird, dass hier nicht der echte Name verwendet wird, macht Facebook eine solche Seite aber auch gerne mal dicht. In Schleswig-Holstein scheint Facebook damit jedoch nicht länger durchzukommen. Das ULD (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz) in Schleswig-Holstein hat Facebook per Verfügung dazu verpflichtet, anstelle von vollen Namen (und Geschlecht, Geburtstdatum, E-Mail-Adresse) auch die Anmeldung per Pseudonym zuzulassen.

Facebook-Logo

Das  bedeutet nicht nur, dass man sich in diesem Bundesland nun jeden x-beliebigen Namen geben darf, sondern hat logischerweise auch Auswirkungen auf diejenigen, deren Profile aufgrund eines Pseudonyms gesperrt wurden – die müssen wieder entsperrt werden. Letzteres ist sogar unmittelbar umzusetzen, wie Anwalt Thomas Stadler ausführt.

Man beruft sich dabei auf das Telemediengesetz. Hierbei stellt sich jedoch die Frage, ob man mit dieser Nummer durchkommt gegen den Dienst mit über einer Milliarde Nutzern. Der Knackpunkt hierbei: der entsprechende Passus im Telemediengesetz sieht lediglich vor, dass man Facebook auch anonym bzw unter Pseudonym nutzen darf. Dabei ist allerdings nicht die Rede davon, dass Facebook nicht auf die Registrierung per Klarnamen beharren darf. Geht mal davon aus, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist und Facebook sich mit seiner Schar an Anwälten sicher nicht so leicht geschlagen gibt.

Quelle: Datenschutzzentrum via TechCrunch


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