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Störerhaftung vor dem Aus: Freies WLAN in Deutschland für alle

11. Mai 2016 Kategorie: Internet, geschrieben von: caschy

wlan handy iPhoneWird das WLAN in Deutschland in Zukunft frei(er)? Fast unglaublich klingt der Bericht von Spiegel Online, aus dem hervorgeht, dass Union und SPD die Störerhaftung nach langem Streit abschaffen wollen. Ein Kompromiss soll das Ganze nun regeln. Dieser sieht vor, dass private und nebengewerbliche Anbieter (wie ein Café-Betreiber) unter das Providerprivilieg der gewerblichen Anbieter fallen. Bedeutet, dass diese keine Vorschaltseite oder einen passwortgeschützten Zugang mehr anbieten müssen. Komplett offene Hotspots wären so problemlos realisierbar.

Die Änderungsanträge sind noch nicht durch, könnten laut Spiegel Online aber schon in der nächsten Woche abgenickt werden – eine gesetzliche Verankerung wäre so ab Herbst dieses Jahres möglich. Jahrelang wurde in Deutschland darüber gestritten, wer haftbar gemacht wird, wenn über einen Hotspot Dinge wie Urheberrechtsverletzungen geschehen. Laut Aussage der SPD-Fraktion in einem Blogbeitrag betrifft die neue Regelung tatsächlich auch private Anbieter eines offenen WLANs:

„Da das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen gewerblichen oder privaten Anbietern kennt, gilt diese Klarstellung für alle Betreiber, die ein freies WLAN anbieten. Die Haftungsprivilegierung für Accessbetreiber umfasst horizontal jede Form der Haftung, also sowohl straf-, verwaltungs- wie auch zivilrechtlicher Haftung sowie die unmittelbare und mittelbare Haftung für Handlungen Dritter. Damit wird endlich Rechtssicherheit für alle WLAN-Betreiber geschaffen und der Weg für freies WLAN in Deutschland freigemacht.“

Kling alles fast zu schön, um wahr zu sein. Dennoch könnte die Umsetzung, wenn sie so stattfindet wie gedeutet, die Forderung vieler Netzaktivisten und Nutzer erfüllen. Ich bin gespannt.



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Über den Autor: caschy

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