Samsung gewinnt in Düsseldorf – das Galaxy Tab 10.1N darf weiter verkauft werden

9. Februar 2012 Kategorie: Android, Apple, Mobile, geschrieben von:

Eine neue Meldung im Patent-Mimimi rund um Apple und Samsung: das LG Düsseldorf hat eben entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1N weiterhin verkauft werden darf.

Am 31. Januar hatte das OLG Düsseldorf noch entschieden, dass das Galaxy Tab 10.1 nicht verkauft werden darf und die entsprechende einstweilige Verfügung aufrecht erhalten – jetzt kam das Urteil des LG Düsseldorf über das Galaxy Tab 10.1N welches Samsung nur wegen dem Rechtsstreit um das erste Galaxy Tab 10.1 optisch abgeändert hatte. Laut LG Düsseldorf verletzt das Galaxy Tab 10.1N zum einen nicht das berühmt-berüchtigte iPad-Geschmacksmuster und verstößt zum anderen auch nicht wegen Nachahmung gegen Wettbewerbsrecht – die Veränderungen in Form eines breiteren Rahmens sowie eines dicken Schriftzugs und den Lautsprechern auf der Vorderseite haben also gefruchtet. Samsung freut sich entsprechend über das Urteil:

„Samsung welcomes the today’s ruling by the Dusseldorf Regional Court which affirms our position that the GALAXY Tab 10.1N is distinctive and does not infringe the intellectual property rights asserted by Apple. The court has denied Apple’s request for a preliminary injunction and the GALAXY Tab 10.1N remains available to consumers in Germany.

Samsung will continue to take all appropriate measures, including legal action, to ensure continued consumer access to our innovative products.“

Damit dürfte es jetzt ungefähr 44 : 44 in der ganzen „Apple vs Samsung“-Kiste stehen, ich war von Anfang an in Düsseldorf dabei und langsam aber sicher ist die Spannung raus aus der Nummer. Warten wir mal ab, wie es weitergeht – Apple hat bereits eine Klage gegen insgesamt 5 Samsung-Tablets in Deutschland angestrengt, damit umschlossen ist dann auch das Hauptsache-Verfahren um das Galaxy Tab 10.1N, welches am 25. September 2012 stattfindet…

(via)


Du entscheidest mit! Wir suchen das Smartphone des Jahres 2017! Jetzt abstimmen!

 

Über den Autor:

Der Gastautor ist ein toller Autor. Denn er ist das Alter Ego derjenigen, die hier ab und zu für frischen Wind sorgen. Unregelmäßig, oftmals nur 1x. Der Gastautor eben.

Der hat bereits 1477 Artikel geschrieben.