Sachsens Justizminister Gemkow will Smartphonenutzer besser vor ungewollten Zahlungen schützen

12. November 2015 Kategorie: Mobile, geschrieben von: caschy

Generic Artikel SmartphoneHeute wird sich Justizminister Sebastian Gemkow auf der Justizministerkonferenz der Länder in Berlin für die Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Zahlungsvorgängen nach Nutzung von Smartphones einsetzen, wie das Sächsische Staatsministerium der Justiz im Vorfeld mitteilte. Grund für das Einsetzen ist das Auftauchen von Entgelte von Drittanbietern in Telekommunikationsrechnungen, die vom Kunden oftmals nicht nachvollzogen werden können oder deren Anspruch „zweifelhaft“ ist.

Der WAP-Billing-Prozess birgt ein hohes Missbrauchspotential zu Lasten der Verbraucher, so das Sächsische Staatsministerium der Justiz weiter. Es müssen geeignete zivilrechtliche Maßnahmen ergriffen werden, um den Anschlussinhaber vor ungerechtfertigten Forderungen innerhalb eines solchen Zahlungsprozesses zu schützen.

iPhone o2 Rechnung

Justizminister Sebastian Gemkow: „Immer häufiger beklagen Verbraucher, dass sie in ihren Mobilfunkrechnungen unter ‚Entgelte für Leistungen Dritter‘ ein so genanntes ‚Abo‘ eines Drittanbieters vorfinden, dessen Zustandekommen sie sich nicht erklären können. Vor der Inanspruchnahme wegen einer solchen unbegründeten Forderung sind sie derzeit aber nicht effektiv geschützt. Die geltenden gesetzlichen Regelungen müssen daher dringend angepasst werden.“

Die in den Rechnungen auftauchenden Beträge sollen auffallend häufig bei 4,99 Euro in der Woche liegen, teilweise aber auch schon bei 2,99 Euro pro Tag. Betroffene hätten regelmäßig versichert, dass sie bewusst keinen Vertrag über eine solche Dienstleistung abgeschlossen und auch keine Preisangaben, Allgemeine Geschäftsbedingungen oder gar Widerrufsbelehrungen gesehen zu haben. Vielmehr haben der jeweilige Anschlussinhaber oder beispielsweise dessen minderjährige Kinder bewusst oder unbewusst nur auf einen – etwa in einer SMS, einem Werbebanner oder einer App enthaltenen – Link geklickt.

Auch dann, wenn die Betroffenen der Rechnungsposition widersprechen und die Rechnung anteilig kürzen, versuchen die Telekommunikationsanbieter nach Erfahrungen der Verbraucherzentralen den Anspruch durchzusetzen. Oftmals sperren Sie den Mobilfunkanschluss oder drohen eine solche Sperrung zumindest an, was bei den meisten Anschlussinhabern ausreicht, um sie zur Zahlung zu bewegen.

(danke Björn)

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