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	<title>Kommentare zu: Rette deine Freiheit</title>
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	<description>Software und jede Menge Tipps &#38; Tricks</description>
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		<title>Von: Thomas</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76427</link>
		<dc:creator>Thomas</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 17 Sep 2009 08:44:13 +0000</pubDate>
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		<description>Professionell gemacht. Ob man damit aber die &quot;richtigen&quot; erreicht? Schließlich kann man ein Video nicht ausdrucken und auf den Schreibtisch legen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Professionell gemacht. Ob man damit aber die &#8220;richtigen&#8221; erreicht? Schließlich kann man ein Video nicht ausdrucken und auf den Schreibtisch legen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Alexander Lehmann</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76323</link>
		<dc:creator>Alexander Lehmann</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 15 Sep 2009 19:23:18 +0000</pubDate>
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		<description>Ich spreche der Demokratie ihre Lebendigkeit nicht ab - würde ich das tun, hätte ich nicht dieses Video gemacht.

Ich meine, dass in &lt;em&gt;dieser&lt;/em&gt; Debatte jegliche Spur von Demokratie fehlt. Sonst hätte man die Petition und die Bedenken der Experten ernst genommen.

Hat man aber nicht, man hat das ganze durchgezogen ohne nach links und rechts zu schauen.

Dazu kann ich dir auch nur empfehlen die Debatte im Bundestag  anzuschauen. Es läuft mir kalt den Rücken runter - und lässt garnichts gutes erahnen - wenn man sieht mit welchen Methoden hier in unserer &quot;Demokratie&quot; z.T. Gesetze geschaffen werden (Erstes Video in dem die FDP zu Wort kommt). Ähnliches kennt man ja auch schon von der Vorratsdatenspeicherung.

Die Debatte findet man ganz leicht auf YouTube.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich spreche der Demokratie ihre Lebendigkeit nicht ab &#8211; würde ich das tun, hätte ich nicht dieses Video gemacht.</p>
<p>Ich meine, dass in <em>dieser</em> Debatte jegliche Spur von Demokratie fehlt. Sonst hätte man die Petition und die Bedenken der Experten ernst genommen.</p>
<p>Hat man aber nicht, man hat das ganze durchgezogen ohne nach links und rechts zu schauen.</p>
<p>Dazu kann ich dir auch nur empfehlen die Debatte im Bundestag  anzuschauen. Es läuft mir kalt den Rücken runter &#8211; und lässt garnichts gutes erahnen &#8211; wenn man sieht mit welchen Methoden hier in unserer &#8220;Demokratie&#8221; z.T. Gesetze geschaffen werden (Erstes Video in dem die FDP zu Wort kommt). Ähnliches kennt man ja auch schon von der Vorratsdatenspeicherung.</p>
<p>Die Debatte findet man ganz leicht auf YouTube.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: RetteDeineFreiheit.de &#124; Carpe diem et noctem!</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76320</link>
		<dc:creator>RetteDeineFreiheit.de &#124; Carpe diem et noctem!</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 15 Sep 2009 18:38:42 +0000</pubDate>
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		<description>[...] eines Eintrags in Caschys Blog bin ich auf die Website RetteDeineFreiheit.de und das veröffentlichteVideo [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] eines Eintrags in Caschys Blog bin ich auf die Website RetteDeineFreiheit.de und das veröffentlichteVideo [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: dreaven3</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76317</link>
		<dc:creator>dreaven3</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 15 Sep 2009 17:59:16 +0000</pubDate>
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		<description>ironie

Dieses Video liegt auf YouTube ihr Frevler, wie könnt ihr das nur tun, schließlich ist Google der Kraken und schlimmer als jeder Staat

/ironie

Jetzt im Ernst: Piratenpartei wählen und sich nicht alles einreden, zudem Herr Alexander Lehmann, der Demokratie ihre Lebendigkeit abspricht, nur weil es Leute gibt, die undemokratisch argumentieren, wobei gerade solche Einzelbeispiele nicht die Demokratie versauen und man es als mutiger Bürger auch nicht dazu kommen lässt.

Desweiteren müssen Sperrungen und das Löschen sich gegenseitig ergänzen.

KiPo ist in allen Ländern geächtet, so das eine Löschungskampagne mehr bringt und bei allen anderen Sachen, wo sich Betreiber weigern, solches KiPo-Material zu löschen, helfen nur Klagen und Stoppschilder.

Für viele andere Behauptungen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Verschw%C3%B6rungstheorie</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>ironie</p>
<p>Dieses Video liegt auf YouTube ihr Frevler, wie könnt ihr das nur tun, schließlich ist Google der Kraken und schlimmer als jeder Staat</p>
<p>/ironie</p>
<p>Jetzt im Ernst: Piratenpartei wählen und sich nicht alles einreden, zudem Herr Alexander Lehmann, der Demokratie ihre Lebendigkeit abspricht, nur weil es Leute gibt, die undemokratisch argumentieren, wobei gerade solche Einzelbeispiele nicht die Demokratie versauen und man es als mutiger Bürger auch nicht dazu kommen lässt.</p>
<p>Desweiteren müssen Sperrungen und das Löschen sich gegenseitig ergänzen.</p>
<p>KiPo ist in allen Ländern geächtet, so das eine Löschungskampagne mehr bringt und bei allen anderen Sachen, wo sich Betreiber weigern, solches KiPo-Material zu löschen, helfen nur Klagen und Stoppschilder.</p>
<p>Für viele andere Behauptungen:</p>
<p><a target="_blank" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Verschw%C3%B6rungstheorie"   rel="nofollow">http://de.wikipedia.org/wiki/V.....ngstheorie</a></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: &#8222;Rette Deine Freiheit&#8220; in der Blogosphäre &#171; RetteDeineFreiheit.de News</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76265</link>
		<dc:creator>&#8222;Rette Deine Freiheit&#8220; in der Blogosphäre &#171; RetteDeineFreiheit.de News</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 15 Sep 2009 08:27:33 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76265</guid>
		<description>[...] http://stadt-bremerhaven.de/ [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] <a href="http://stadt-bremerhaven.de/"   rel="nofollow">http://stadt-bremerhaven.de/</a> [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: danker</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76252</link>
		<dc:creator>danker</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 22:46:47 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76252</guid>
		<description>&lt;blockquote&gt;
  Piraten sind doch zu 90% diejenigen,
  die keine Ahung von Politik haben,
  sich aber der breiten Internet-Masse /
  Community / Social Networks /
  wieauchimmer anschließen und ohne
  nachzudenkenk weiterquatschen äh
  twittern was andere schon
  abgeschrieben haben.
&lt;/blockquote&gt;

Die Piraten bieten so gesehen keinen Unterschied machen aber teudlich wie sich die Lebensgewohnheiten verändern.
Da durch die momentane Gesetzgebung genau diese Lebensgewohnheiten gefährtet sind sollte es auch nicht übberaschen wenn sich die Gefährteten zusammen schliesen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>
  Piraten sind doch zu 90% diejenigen,<br />
  die keine Ahung von Politik haben,<br />
  sich aber der breiten Internet-Masse /<br />
  Community / Social Networks /<br />
  wieauchimmer anschließen und ohne<br />
  nachzudenkenk weiterquatschen äh<br />
  twittern was andere schon<br />
  abgeschrieben haben.
</p></blockquote>
<p>Die Piraten bieten so gesehen keinen Unterschied machen aber teudlich wie sich die Lebensgewohnheiten verändern.<br />
Da durch die momentane Gesetzgebung genau diese Lebensgewohnheiten gefährtet sind sollte es auch nicht übberaschen wenn sich die Gefährteten zusammen schliesen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: A-Jey</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76246</link>
		<dc:creator>A-Jey</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 20:42:20 +0000</pubDate>
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		<description>Ich halte mich grundsätzlich aus solchen Diskussionen raus.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich halte mich grundsätzlich aus solchen Diskussionen raus.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Rette deine Freiheit » Beitrag » Daily Tim</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76239</link>
		<dc:creator>Rette deine Freiheit » Beitrag » Daily Tim</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 19:57:06 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76239</guid>
		<description>[...] bei Caschy&#8230; Hallo! Wenn du hier neu bist und es dir hier gefällt, abonniere doch meinen RSS feed.      [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] bei Caschy&#8230; Hallo! Wenn du hier neu bist und es dir hier gefällt, abonniere doch meinen RSS feed.      [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Andi</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76237</link>
		<dc:creator>Andi</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 19:43:49 +0000</pubDate>
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		<description>Piraten sind doch zu 90% diejenigen, die keine Ahung von Politik haben, sich aber der breiten Internet-Masse / Community / Social Networks / wieauchimmer anschließen und ohne nachzudenkenk weiterquatschen äh twittern was andere schon abgeschrieben haben.

Meine Meinung.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Piraten sind doch zu 90% diejenigen, die keine Ahung von Politik haben, sich aber der breiten Internet-Masse / Community / Social Networks / wieauchimmer anschließen und ohne nachzudenkenk weiterquatschen äh twittern was andere schon abgeschrieben haben.</p>
<p>Meine Meinung.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: TomTom</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76197</link>
		<dc:creator>TomTom</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 17:22:47 +0000</pubDate>
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		<description>Falsche Zielgruppe!
Ich sehe zwar schon lange kein TV mehr, gehe aber nicht davon aus, dass solche Videos da gezeigt werden.
Es gibt einfach zu viele die von dem allen nichts mitbekommen, besonders die Offliner, Rentner, CDU Wähler und natürlich die die sowieso nichts zu verbergen haben.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Falsche Zielgruppe!<br />
Ich sehe zwar schon lange kein TV mehr, gehe aber nicht davon aus, dass solche Videos da gezeigt werden.<br />
Es gibt einfach zu viele die von dem allen nichts mitbekommen, besonders die Offliner, Rentner, CDU Wähler und natürlich die die sowieso nichts zu verbergen haben.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Lotta</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76190</link>
		<dc:creator>Lotta</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 16:58:52 +0000</pubDate>
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		<description>Hallo,
ich bin seit 1976 Segelflieger. Nach dem 11.09.2001 wurde das sogen. Flugsicherheitsgesetz ins Leben gerufen: Fast alle Luftsportler wurden von Wolfgang Schäuble kiminalisiert und wurden/werden in regelmäßigen Abständen überprüft. Diese Zuverlässigkeitüberprüfung (ZÜP) kann aber selbst nicht überprüft werden, da nicht nicht veröffentlicht ist, welche Ämter/Behörden/ Datenbanken abgefragt werden. Zum einen ist da ein Millionen Aufwand, der bisher nur einen Treffer gebracht hat (angeblich wegen Schulden erpressbar),zum Anderen die Ohnmacht, sich nicht gegen solch ein Unsinn zur Wehr setzten zu können. 
Für mich nur ein weiteres Puzzelstück zum Überwachungsstaat.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo,<br />
ich bin seit 1976 Segelflieger. Nach dem 11.09.2001 wurde das sogen. Flugsicherheitsgesetz ins Leben gerufen: Fast alle Luftsportler wurden von Wolfgang Schäuble kiminalisiert und wurden/werden in regelmäßigen Abständen überprüft. Diese Zuverlässigkeitüberprüfung (ZÜP) kann aber selbst nicht überprüft werden, da nicht nicht veröffentlicht ist, welche Ämter/Behörden/ Datenbanken abgefragt werden. Zum einen ist da ein Millionen Aufwand, der bisher nur einen Treffer gebracht hat (angeblich wegen Schulden erpressbar),zum Anderen die Ohnmacht, sich nicht gegen solch ein Unsinn zur Wehr setzten zu können.<br />
Für mich nur ein weiteres Puzzelstück zum Überwachungsstaat.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Der Rotzlöffel</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76179</link>
		<dc:creator>Der Rotzlöffel</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 16:00:09 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76179</guid>
		<description>Ahrrr,Zenzurella treibt ja noch immer bei dem Spiel mit und weil ne Menge Menschen meinen die Frau habe nur gutes im Sinn empfehlt jenen doch mal das Lesen von :

Frank Sunn 666 Die Zahl des Tiers im Internet

Ist zwar schon alt und ich denke für einige Leser dieses Blogs sind die dort aufgeführten Überlegungen lange schon bekannt ,aber für jene die nicht von  Anfang an das Internet kennenlernten bringt es doch mal andere Einblicke die vielleicht recht hilfreich bei der Freiheitsdiskussion sein können.
Vielleicht könnt Ihr Oma/Opa danach dazu bewegen das Kreuzchen an der andern Stelle zu machen.
Na, und wie Friddes sagt: Wählen gehn !</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ahrrr,Zenzurella treibt ja noch immer bei dem Spiel mit und weil ne Menge Menschen meinen die Frau habe nur gutes im Sinn empfehlt jenen doch mal das Lesen von :</p>
<p>Frank Sunn 666 Die Zahl des Tiers im Internet</p>
<p>Ist zwar schon alt und ich denke für einige Leser dieses Blogs sind die dort aufgeführten Überlegungen lange schon bekannt ,aber für jene die nicht von  Anfang an das Internet kennenlernten bringt es doch mal andere Einblicke die vielleicht recht hilfreich bei der Freiheitsdiskussion sein können.<br />
Vielleicht könnt Ihr Oma/Opa danach dazu bewegen das Kreuzchen an der andern Stelle zu machen.<br />
Na, und wie Friddes sagt: Wählen gehn !</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Tom</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76175</link>
		<dc:creator>Tom</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 15:21:56 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76175</guid>
		<description>@horc:
Du vermischt da zwei Dinge, glaube ich: Natürlich ist der Mißbrauch von Kindern und deren Veröffentlichung in keiner Weise durch die Meinungsfreiheit abgedeckt bzw. durch diese zu legitimieren. Das Problem ist doch einfach, dass die Politik versucht mit einem völlig unnützen Mittel den Zugriff auf diese Seiten zu verhindern, wohl wissend, dass diese &quot;Sperre&quot; keine ist und jedes Kind (sic) einen Proxy umstellen kann, andererseits diese &quot;Kontrolle&quot; dazu führen kann (!), dass weitere Bereiche (Naziseiten etc.) ebenfalls gesperrt werden können. (Versteh mich bloss nicht falsch: Ich sch... auf Nazis, aber mir ist ein ehrlicher Umgang mit deren Inhalten lieber, als eine Zensur). Und das ist eben keine &quot;pessimistische&quot; Horrorvision, sondern Fakt, wie Du sehen kannst, wenn Du mal schaust, wer schon welche &quot;Sperrlisten&quot; ins Gespräch gebracht hat.
Ergo: Wehret den Anfängen!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@horc:<br />
Du vermischt da zwei Dinge, glaube ich: Natürlich ist der Mißbrauch von Kindern und deren Veröffentlichung in keiner Weise durch die Meinungsfreiheit abgedeckt bzw. durch diese zu legitimieren. Das Problem ist doch einfach, dass die Politik versucht mit einem völlig unnützen Mittel den Zugriff auf diese Seiten zu verhindern, wohl wissend, dass diese &#8220;Sperre&#8221; keine ist und jedes Kind (sic) einen Proxy umstellen kann, andererseits diese &#8220;Kontrolle&#8221; dazu führen kann (!), dass weitere Bereiche (Naziseiten etc.) ebenfalls gesperrt werden können. (Versteh mich bloss nicht falsch: Ich sch&#8230; auf Nazis, aber mir ist ein ehrlicher Umgang mit deren Inhalten lieber, als eine Zensur). Und das ist eben keine &#8220;pessimistische&#8221; Horrorvision, sondern Fakt, wie Du sehen kannst, wenn Du mal schaust, wer schon welche &#8220;Sperrlisten&#8221; ins Gespräch gebracht hat.<br />
Ergo: Wehret den Anfängen!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: horc</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76174</link>
		<dc:creator>horc</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 14:54:17 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76174</guid>
		<description>*  wenn ich etwas unternehme (STOP Schilder auf Seiten anbringe), schaue ich nicht weg .. wegschauen selber ist zwar eine aktive Handlung, die aber zu Passivität führt! Folglich werde ich nur aktiv, wenn ich hinschaue und da man hier aktiv wird, schaut man auch hin! Deshalb wird - &lt;em&gt;meiner meinung nach&lt;/em&gt; - überhaupt nicht weggeschaut! 
 * ich gebe zu, dass überall irgendwo Populismus dabei ist, aber wenn man Menschen informieren will, dann darf das nicht zur Einseitigkeit überufern. Es müssen Nachteile, aber auch Vorteile aufgezeigt werden. Es wird durch so einen Bericht eher vermittelt, dass Kinderpornografie nichts schlechtes sei.
*  UND alle die sagen, Meinungsfreiheit ist fest im Gesetz verankert, vergesst nicht, dass es trotzdem ANERKANNTE Grenzen dieser gibt. Und diese Grenzen werden - &lt;em&gt;auch hier meiner Meinung nach&lt;/em&gt; - durch Mißbrauch von Kindern und Veröffentlichung dieser Handlungen im höchsten Grade überschritten und Artikel 5 kann man nicht als Argument benutzen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>*  wenn ich etwas unternehme (STOP Schilder auf Seiten anbringe), schaue ich nicht weg .. wegschauen selber ist zwar eine aktive Handlung, die aber zu Passivität führt! Folglich werde ich nur aktiv, wenn ich hinschaue und da man hier aktiv wird, schaut man auch hin! Deshalb wird &#8211; <em>meiner meinung nach</em> &#8211; überhaupt nicht weggeschaut!<br />
 * ich gebe zu, dass überall irgendwo Populismus dabei ist, aber wenn man Menschen informieren will, dann darf das nicht zur Einseitigkeit überufern. Es müssen Nachteile, aber auch Vorteile aufgezeigt werden. Es wird durch so einen Bericht eher vermittelt, dass Kinderpornografie nichts schlechtes sei.<br />
*  UND alle die sagen, Meinungsfreiheit ist fest im Gesetz verankert, vergesst nicht, dass es trotzdem ANERKANNTE Grenzen dieser gibt. Und diese Grenzen werden &#8211; <em>auch hier meiner Meinung nach</em> &#8211; durch Mißbrauch von Kindern und Veröffentlichung dieser Handlungen im höchsten Grade überschritten und Artikel 5 kann man nicht als Argument benutzen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: friddes</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76172</link>
		<dc:creator>friddes</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 14:39:33 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76172</guid>
		<description>Hi,
zum Thema: http://tinyurl.com/qw4ued
(ein Link zu einer &quot;wikileaks.org&quot;- Seite; Stichwort &quot;von der Leyen&quot;.
Ist eigentlich nur wieder ein Beispiel dafür, wie unsere Politiker die Bürger (und somit ihre eigenen Wähler) für blöde verkaufen (wollen).</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hi,<br />
zum Thema: <a target="_blank" href="http://tinyurl.com/qw4ued"   rel="nofollow">http://tinyurl.com/qw4ued</a><br />
(ein Link zu einer &#8220;wikileaks.org&#8221;- Seite; Stichwort &#8220;von der Leyen&#8221;.<br />
Ist eigentlich nur wieder ein Beispiel dafür, wie unsere Politiker die Bürger (und somit ihre eigenen Wähler) für blöde verkaufen (wollen).</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: asdrubael</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76168</link>
		<dc:creator>asdrubael</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 14:24:59 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76168</guid>
		<description>Ich habe noch mal nachgelesen und es ist bisher nicht nötig irgendwas zurück zu nehmen, weil das Gesetz noch überhaupt nicht in Kraft ist:
http://de.wikipedia.org/wiki/Zugangserschwerungsgesetz

Wenn sich bis zur nächsten Legislaturperiode am 27 September daran nichts ändert, könnte der Entwurf hinfällig werden (Diskontinuitätsprinzip). Die Idee dahinter ist, dass alle nicht in Kraft getretenen Gesetze am Ende einer Wahlperiode nichtig werden. Das macht auch sehr viel Sinn, aber ich bin mir fast sicher das die Regierung versuchen wird das Gesetz trotzdem durchzumogeln, so wie sie schon mehrmals am Gesetzgebungsverfahren herumgepfuscht haben. 

Falls das tatsächlich fehlschlägt müsste eine neu gewählte Regierung das Gesetz wieder von null aufrollen, was wohl wesentlich schwieriger sein dürfte. Es bleibt also &quot;spannend&quot;, vielleicht wird das ganze doch noch gekippt. </description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich habe noch mal nachgelesen und es ist bisher nicht nötig irgendwas zurück zu nehmen, weil das Gesetz noch überhaupt nicht in Kraft ist:<br />
<a target="_blank" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Zugangserschwerungsgesetz"   rel="nofollow">http://de.wikipedia.org/wiki/Z.....ungsgesetz</a></p>
<p>Wenn sich bis zur nächsten Legislaturperiode am 27 September daran nichts ändert, könnte der Entwurf hinfällig werden (Diskontinuitätsprinzip). Die Idee dahinter ist, dass alle nicht in Kraft getretenen Gesetze am Ende einer Wahlperiode nichtig werden. Das macht auch sehr viel Sinn, aber ich bin mir fast sicher das die Regierung versuchen wird das Gesetz trotzdem durchzumogeln, so wie sie schon mehrmals am Gesetzgebungsverfahren herumgepfuscht haben. </p>
<p>Falls das tatsächlich fehlschlägt müsste eine neu gewählte Regierung das Gesetz wieder von null aufrollen, was wohl wesentlich schwieriger sein dürfte. Es bleibt also &#8220;spannend&#8221;, vielleicht wird das ganze doch noch gekippt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: friddes</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76156</link>
		<dc:creator>friddes</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 13:42:47 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://stadt-bremerhaven.de/?p=10638#comment-76156</guid>
		<description>Na also: WÄHLEN GEHEN!
Jede (neue) Regierung kann - wenn sie will - den Unsinn ihrer Vorgänger wieder rückgängig machen. Alles ist von Menschen gemacht und kann vom Menschen auch wieder geändert werden. Nichts ist unveränderlich (vielleicht die Naturgesetze mal ausgenommen). Ich habe bereits per Brief gewählt - damit nichts dazwischen kommt. Ich hatte mir gestern das Schmuse-Duett angesehen.. Bloss NICHT WEITER SO! Wer stolz darauf ist, noch seine &quot;gute alte Schreibmaschine&quot; zu benutzen (so angeblich Münte), der gehört wo anders hin, nicht in den Bundestag. Wem man nachsagt, er liesse sein E-Mails ausdrucken, damit er sie lesen könne, der ... (aber letzteres ist sicherlich nur üble Nachrede über unsere ach so intelligenten Regierungsmitglieder).
Übrigens, die DNS-Server auf meiner Kiste sind schon lange angepasst.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Na also: WÄHLEN GEHEN!<br />
Jede (neue) Regierung kann &#8211; wenn sie will &#8211; den Unsinn ihrer Vorgänger wieder rückgängig machen. Alles ist von Menschen gemacht und kann vom Menschen auch wieder geändert werden. Nichts ist unveränderlich (vielleicht die Naturgesetze mal ausgenommen). Ich habe bereits per Brief gewählt &#8211; damit nichts dazwischen kommt. Ich hatte mir gestern das Schmuse-Duett angesehen.. Bloss NICHT WEITER SO! Wer stolz darauf ist, noch seine &#8220;gute alte Schreibmaschine&#8221; zu benutzen (so angeblich Münte), der gehört wo anders hin, nicht in den Bundestag. Wem man nachsagt, er liesse sein E-Mails ausdrucken, damit er sie lesen könne, der &#8230; (aber letzteres ist sicherlich nur üble Nachrede über unsere ach so intelligenten Regierungsmitglieder).<br />
Übrigens, die DNS-Server auf meiner Kiste sind schon lange angepasst.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: TiKaeys Blog ;o)</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76155</link>
		<dc:creator>TiKaeys Blog ;o)</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 13:38:20 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Wer es immer noch nicht verstanden hat......&lt;/strong&gt;

Wer immer noch meint, dass die Politiker immer das richtige tun, und natürlich mit allem Recht haben, der sollte sich doch dringenst mal dieses Video antun.

Rette deine Freiheit via Cashy

Du meinst, diese Zensur Sperren sind genau der richtige S...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Wer es immer noch nicht verstanden hat&#8230;&#8230;</strong></p>
<p>Wer immer noch meint, dass die Politiker immer das richtige tun, und natürlich mit allem Recht haben, der sollte sich doch dringenst mal dieses Video antun.</p>
<p>Rette deine Freiheit via Cashy</p>
<p>Du meinst, diese Zensur Sperren sind genau der richtige S&#8230;</p>
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		<title>Von: caschy</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76151</link>
		<dc:creator>caschy</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 13:07:54 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;p&gt;Moinsen. Ich denke die Leute wissen was zu tun ist. Die meisten werden auch wissen dass ich Pirat bin und wähle.&lt;/p&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Moinsen. Ich denke die Leute wissen was zu tun ist. Die meisten werden auch wissen dass ich Pirat bin und wähle.</p>
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		<title>Von: JaJa</title>
		<link>http://stadt-bremerhaven.de/rette-deine-freiheit/#comment-76150</link>
		<dc:creator>JaJa</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 14 Sep 2009 13:07:12 +0000</pubDate>
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		<description>ES liegt an uns -&gt; *WAHL*</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>ES liegt an uns -&gt; *WAHL*</p>
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