Recht auf Vergessenwerden: Frankreich lehnt Berufung ab, Google soll weltweit löschen

21. September 2015 Kategorie: Google, Internet, geschrieben von:

artikel google logoDas Recht auf Vergessenwerden beschäftigt Google und die einzelnen Länder auch weiterhin. Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass Google Links aus den Suchergebnissen entfernen muss, wenn diese zu Beiträgen führen, die in Bezug auf eine Sache nicht mehr aktuell sind und die in den Publikationen erwähnte Person durch das Auffinden solcher Artikel einen Schaden zu fürchten hat. Das nur als grober Umriss, worum es bei Recht auf Vergessenwerden geht. Google führt diese Anfragen seitdem aus, löscht die Links allerdings nur in den Ländern, in denen sie veröffentlicht wurden. Das heißt, dass europäische Links auch weiterhin auf google.com oder Google-Domains zu finden sind.

Das passte Frankreich (und anderen EU-Staaten) nicht, die Löschung sollte weltweit erfolgen. Das wollte Google logischerweise nicht und ging in Berufung. Erfolglos. Dabei geht es Google nicht einmal unbedingt darum, dass die Links aus anderen Ländern weiterhin auffindbar sind. Vielmehr ist Google der Meinung, dass ein Gesetz eines Landes nicht weltweit angewandt werden kann.

Das sieht Frankreichs Datenschutzbehörde (Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés, C.N.I.L.) anders und lehnt die Berufung Googles einfach ab. Die Behörde ist der Ansicht, dass sich die gelöschten Artikel dennoch zu leicht aufrufen lassen, indem man einfach eine andere Such-Domain von Google nutzt. Dies würde das Recht auf Vergessenwerden nichtig machen. Google hat der Entfernung der Links zugestimmt und müsse diese nun von allen Seiten entfernen, nicht nur von der Landesdomain, über die der Antrag gestellt wurde.

Google sieht darin auch in Hinblick auf andere Staaten ein Problem. Wenn ein Land einfach so weltweites Handeln festlegen könnte, könnte dies auch von Staaten kommen, die eben nicht so wohlgesonnen wie Europa sind. Ich will hier jetzt in kein politisches Fettnäpfchen treten, aber man stelle sich einmal vor, ein Land wie Nordkorea (ja, ganz weit hergeholt, sorry), würde plötzlich festlegen, dass Google keine Bilder mehr anzeigen darf. Nicht nur nicht in Nordkorea, sondern weltweit. Vielleicht nicht das perfekteste Beispiel, aber ich denke, Ihr erkennt die Problematik.

Sollte Google der Entfernung der Links aus allen Google-Suchen nicht zustimmen, drohen Strafen. 340.000 sind seitens C.N.I.L. angedacht. Es wäre nicht das erste Mal, dass Google in Frankreich zahlen muss. In einem anderen Privatsphöre-Fall musste Google letztes Jahr bereits 170.000 Dollar abdrücken. Google zeigt sich bisher nicht bereit, den Vorstellungen Frankreichs nachzukommen.

(Quelle: NY Times)

Google_logo


Du entscheidest mit! Wir suchen das Smartphone des Jahres 2017! Jetzt abstimmen!

 

Über den Autor:

Technik-Freund und App-Fan. In den späten 70ern des letzten Jahrtausends geboren und somit viele technische Fortschritte live miterlebt. Vater der weltbesten Tochter (wie wohl jeder Vater) und Immer-Noch-Nicht-Ehemann der besten Frau der Welt. Außerdem zu finden bei Twitter (privater Account mit nicht immer sinnbehafteten Inhalten) und Instagram. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

Sascha hat bereits 9407 Artikel geschrieben.