PRISM wird nur außerhalb der USA eingesetzt – EU hakt nach

13. Juni 2013 Kategorie: Internet, geschrieben von:

Die Amerikaner können aufatmen. PRISM, das Daten-Überwachungs-Programm der USA wird nur gegen Nicht-US-Bürger, die außerhalb der USA leben eingestezt. Moment, was? James Clapper, Kopf des Inlands-Geheimdienstes bestätigte in der letzten Woche, dass das PRISM-Programm nur zur Überwachung von Kommunikationskanälen außerhalb der eigenen Landesgrenzen und nicht zur Überwachung von Amerikanern dient.

1984
Kein Wunder also, dass sich die EU nun einschaltet, genauer gesagt Viviane Reding, Beauftragte für Recht und Grundrechte. Sie will von den USA nun wissen, in wie weit europäische Bürger von den USA bespitzelt werden.

Der Brief, der die Nachfrage enthält, wurde von Reuters gesehen. Demnach bittet Reding um Aufklärung über das PRISM-Programm und andere Aktivitäten, die Daten von EU-Bürgern beinhalten. Bereits 2012 wollte Reding Gesetze, die genau so etwas verhindern sollen. Diese wurden jedoch abgelehnt, um die europäisch-amerikanische Beziehung nicht zu gefährden.

Während Amerika sich also über den Datenskandal aufregt, sitzen die eigentlichen Betroffenen vermutlich nur außerhalb der USA. Ein starkes Stück, auch wenn man natürlich nicht die genauen Ausmaße der Daten-Sammelei kennt. Am Freitag findet ein Treffen von Reding und Generalbundesanwalt Eric Holder statt, das dann zumindest ein wenig Licht ins Dunkel bringen sollte.


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Quelle: The Verge | Reuters

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