Preisabsprachen: LG, Samsung, Philips, Panasonic, Toshiba und Co verurteilt

5. Dezember 2012 Kategorie: Hardware, geschrieben von: caschy

Insgesamt sieben Unternehmen haben im Zeitraum von 1996 bis 2006 mal lecker Preisabsprachen getroffen, damit sie uns Konsumenten die damals gängigen Röhren in TV-Geräten und Computer-Bildschirmen noch teurer verkaufen konnten. Aber irgendwann kommt doch alles raus und nun gab es von der Europäische Kommission auf die Mütze.

Insgesamt dürfen sich die Unternehmen über eine Strafe von 1.470.515.000 Freuen, knapp 1.5 Milliarden also.  Fast zehn Jahre lang trafen diese Unternehmen Preisabsprachen, teilten Märkte und Kunden untereinander auf und beschränkten ihre Produktion. Ein Kartell agierte im Sektor Bildröhren für Fernsehgeräte und ein weiteres im Sektor Bildröhren für Computerbildschirme, heißt es in der Bekanntgabe.

Die Unternehmen Chunghwa, LG Electronics, Philips und Samsung SDI waren an beiden Kartellen beteiligt, während sich Panasonic, Toshiba, MTPD (gegenwärtig eine Tochter von Panasonic) und Technicolor (vormals Thomson) nur an dem Fernsehbildröhrenkartell beteiligten.

Chunghwa bekommt keine Strafe, weil das Unternehmen die Kommission als erstes über die Existenz der Kartelle informiert hat. Weil man nicht nur den Verbraucher, sondern auch weitere Abnehmer beschissen hat (sorry für den Ausdruck – aber nichts anderes ist es), dürfen LG und Philips das größte Stück vom Straf-Kuchen haben, eine komplette Auflistung gibt es hier. Und wenn ich das richtig verstehe, dann könnten noch weitere Klagen auf die Firmen zukommen:

Alle Personen und Unternehmen, die von dem beschriebenen wettbewerbswidrigen Verhalten betroffen sind, können vor den Gerichten der Mitgliedstaaten auf Schadenersatz klagen. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und der Kartellverordnung (Verordnung 1/2003 des Rates) sind gelten Kommissionsbeschlüsse in Gerichtsverfahren vor einzelstaatlichen Gerichten als verbindlicher Nachweis dafür, dass das Verhalten stattgefunden hat und rechtswidrig war.

Auch wenn die Kommission gegen die betreffenden Unternehmen Geldbußen verhängt hat, kann Schadenersatz gewährt werden, ohne dass die Geldbuße der Kommission darauf mindernd angerechnet wird.

Die Sache ist: da ist jetzt was rausgekommen und man bekommt eine Geldbuße – aber zeitgleich wissen wir doch, dass wahrscheinlich überall so agiert wird.


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Über den Autor: caschy

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