Porno-Abmahnung aufgrund Streaming entpuppt sich als ausgewachsene Abmahnwelle

7. Dezember 2013 Kategorie: Internet, geschrieben von: caschy

Vor ein paar Tagen berichteten wir hier über die „erste Porno-Abmahnung wegen Streamings„.  Ein Benutzer wurde abgemahnt, weil er sich auf der Plattform Redtube einen Pornofilm angeschaut haben soll. Die abmahnenden Rechtsanwälte teilten mit, dass die Mandantin (The Archive AG) vor dem LG Köln den Internet-Service-Provider des Abgemahnten “gemäß § 101 Absatz 9 auf Auskunft” in Anspruch genommen hätten.

redtube-4

Hielt man den Spaß erst einmal für einen Einzelfall, so kristallisiert sich mittlerweile heraus: das Ganze ist eine Abmahnwelle. In unserem Beitrag meldeten sich Betroffene zu Wort und Rechtsanwalt Christian Solmecke ließ heute morgen über Twitter verlauten: bereits am Nikolaustag haben sich 300 Betroffene gemeldet, die eine Abmahnung im Kasten hatten. Sie alle bekamen eine Abmahnung der Regensburger Kanzlei U+C, die in der Vergangenheit schon bei Abmahnungen im Bereich der Erotikfilme aktiv gewesen sein soll.

Die abgemahnten Nutzer sollen nun 250 Euro zahlen: 149,50 € Rechtsanwaltsgebühren zuzüglich einer Pauschale von 20 € für Post und Telekommunikation. Hinzu kommen 15,50 € Schadenersatz und 65 € an Aufwendungen für die Ermittlung. Der Streitwert ist mit 1080,50 Euro angesetzt worden. Die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke sieht das Anschauen der Filme über ein Streamingportal nicht als Straftat an:

Aus unserer Sicht haben die Nutzer hier keine Straftat begangen. Anders als es zum Beispiel bei Kino.to der Fall war, werden die Filme auf Redtube nicht offensichtlich rechtswidrig (im Sinne des Urheberrechts) verbreitet. Sofern also beim Anschauen der Filme überhaupt eine Kopie auf dem eigenen Rechner erfolgt, ist diese als legale Privatkopie gemäß § 53 Urheberrechtsgesetz einzustufen. Hinzu kommt, dass die einzige Kopie, die hier überhaupt angefertigt wird, lediglich in einer wenige Sekunden langen Zwischenspeicherung im flüchtigen Zwischenspeicher des Computers (RAM) besteht. Solche Kopien sind meiner Meinung nach gemäß § 44a Urheberrechtsgesetz erlaubt.

Solmecke weiter:  “Es ist noch ist völlig offen, wie die Kanzlei an die IP-Adressen der Nutzer gekommen ist. Denkbar ist, dass die Plattform die Adressen selbst herausgegeben hat. Klar ist schon jetzt, dass das Landgericht Köln die Herausgabe der IP-Adressen gestattet hat. Soweit ersichtlich, sind viele Telekom Kunden von den Abmahnungen betroffen. Die aktuellen Abmahnungen beziehen sich auf das Anschauen von Filmen im August 2013, ich gehe davon aus, dass nun kontinuierlich weitere Abmahnungen folgen werden.“

Ich bin gespannt, was hier nun genau passiert, denn der Bereich Streaming ist groß, sehr groß – und er umfasst nicht nur Pornofilme.


Über den Autor: caschy

Hallo, ich bin Carsten! Daddy von Max, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter, Gerne-Griller und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, XING, Linkedin, Instagram und YouTube. Persönliches Blog. PayPal-Kaffeespende.

Carsten hat bereits 22349 Artikel geschrieben.