Nokia: Patentklage gegen Apple, Apple leitet Kartellbeschwerde ein

22. Dezember 2016 Kategorie: Apple, Internet, geschrieben von: Sascha Ostermaier

Gestern gab Nokia bekannt, dass man Apple in Deutschland und den USA wegen Patentverletzungen verklagen wird. 2011 lizenzierte Apple einige Patente, versäumte es aber laut Nokia in der Folge aber die Lizenzierung anderer eingesetzten Technologien, beziehungsweise ging nicht auf Angebote von Nokia ein. Aus diesem Grund geht man nun vor Gericht. Apple wehrt sich allerdings, hat seinerseits ein kartellrechtliches Verfahren eingeleitet. Nicht direkt gegen Nokia, sondern gegen die Firmen, die Nokias Patente innehaben. Apple ist der Meinung, dass Nokia die Patente an diese Firmen gibt, um mehr Geld aus der Lizenzierung zu erhalten.

Denn generell haben sich Nokia und Apple bereits 2011 geeinigt, es ging um sogenannte FRAND-Patente, die Standards beschreiben, die zu einem fairen Preis verwendet werden dürfen. Dies sei hier nicht gegeben, obwohl es sich nach Apples Auffassung um solche handeln müsste. Besonderes Augenmerk gilt dabei der Firma Acacia, die Apple bereits einige Male vor Gericht gezerrt hat – immer Nokia-Patente betreffend. Umgangssprachlich wird so etwas auch gerne Patent-Troll genannt.

Wie immer bei solchen Geschichten ist das alles sehr undurchsichtig, könnte in diesem Fall aber auch einmal tatsächlich zu einer Änderung der Patentgesetze führen. Apple strebt eine solche Änderung seit langer Zeit an, bisher wenig erfolgreich. Ziel soll sein, Patenten nur dann Gültigkeit zuzuschreiben, wenn diese von einer Firma auch wirklich genutzt werden, nicht dann, wenn sie die Patente nur innehat und durch Lizenzierungen oder Klagen davon lebt.


Über den Autor: Sascha Ostermaier

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