Motorola gewinnt gegen Microsoft im Streit um Codec-Patente (Xbox 360 und Windows 7 betroffen)

Leute, Leute – da ist ja wieder was los. Microsoft klagte im Februar vor der EU-Kommission gegen Motorola und Google. Es ging um Patente, die sich um das Videokompresionsformat h.264 drehen. Microsoft warf Google bzw. Motorola Mobility Patentmissbrauch vor, denn der Suchmaschinenriese, bzw. sein aufgekaufter Patentgigant Motorola Mobility soll unangemessen hohe Patentkosten für den Standard h.264 verlangen.

So soll ein Hersteller eines 1.000 Dollar teuren Notebooks 22,50 Dollar für eine Lizenz auf 50 Patente zahlen. Für die restlichen 2300 Patente, die den H.264-Standard auszeichnen, müssten nur schlappe 2 Cent gelöhnt werden. Microsoft hatte nicht nur klammheimlich die Klage eingereicht, sondern Google auch lautstark in einem eigenen Blogpost gebeten, nicht das Web-Video zu töten.

Nun ging es heute in Mannheim vor Gericht, in der Zwischenzeit hat Microsoft sein Logistikzentrum schon aus diversen Gründen von Deutschland in die Niederlande verlegt. Microsoft verlor heute die erste Runde im Kampf und müsste demnach jegliche Importe nach Deutschland stoppen. Richter Holger Kircher nach verstieß Microsoft gegen ein Patentabkommen mit Motorola, weil man eine bestimmte Videokomprimierungssoftware in Produkte wie Windows 7 und die Xbox 360 integrierte.

Mittlerweile gibt es ein Statement von Microsoft, dass man zuversichtlich sein, dass Motorola trotz alledem die Patente zu einem fairen Preis zugänglich macht. Das Geschäft in Deutschland wird erst einmal wie gewohnt weiterlaufen: im April hatte ein US-Richter Motorola bis auf weiteres untersagt, außerhalb der USA gegen ein Konkurrenz-Unternehmen vorzugehen. Goldene Zeiten für Anwälte momentan.

Ich halte euch auf dem laufenden und in der Zwischenzeit könnt ihr bei mir immer noch eine Xbox 360 gewinnen. (via, via)

Gefällt dir der Artikel? Dann teile ihn mit deinen Freunden.

Avatar-Foto

Hallo, ich bin Carsten! Ich bin gelernter IT-Systemelektroniker und habe das Blog 2005 gegründet. Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Fan und Vater eines Sohnes. Auch zu finden bei X, Threads, Facebook, LinkedIn und Instagram.

Neueste Beiträge

Mit dem Absenden eines Kommentars stimmst du unserer Datenschutzerklärung und der Speicherung von dir angegebener, personenbezogener Daten zu.

6 Kommentare

  1. Softwarepatente und Trivialpatente sind eine Bremse für jede Innovation. In Deutschland kommen dann noch GEMA und umständliche Urheberrechts- und Verwertungsregelungen hinzu.
    Traurig.

    Btw: Könnte es sein, dass Google deswegen so hohe Lizenzkosten verlangt, um h.264 zu killen und statdessen WebM zu fördern? Nur eine Idee.

    €dit: Passend dazu Google Ads am rechten Rand: „Wir verwerten Ihre Patente“. Spitze!

  2. Man darf nicht vergessen, dass Microsoft nach wie vor auf FAT32 Lizenzgebühren verlangt. Insofern geschieht es ihnen Recht, wenn sie mal merken wie lächerlich dieser ganze Lizenz/Patent/Gebrauchsmuster-Klage Krempel ist!

  3. Versteh ich das richtig, ein US-Richter kann einem Unternehmen verbieten außerhalb der USA andere Unternehmen zu verklagen? Oder was bedeutet „gegen ein Konkurrenz-Unternehmen vorzugehen“? Ein Urteil eines nicht-US-Gerichts durchsetzen? Genauso grenzwertig mMn.

  4. Ich bin mir sicher, dass die Geschichte unsere Zeit irgendwann als „Das dunkle Mittelalter der Informationsgesellschaft“ bezeichnen wird. Man stelle sich einmal vor, wo wir sein könnten, wenn es diese ganze Patent- und Copyright-Kacke nicht geben würde.

  5. Der eigentliche Hammer ist die US Entscheidung. Ein US Richter verbietet es einen Unternehmen, sein erfolgreich erklagtes Urteil in Deutschland auch durchzusetzen.

  6. Die US-Richter-Geschichte ist deshalb gar nicht so überraschend, weil beide Firmen nunmal ihren Firmensitz in den USA haben. Bei externen Unternehmen wäre das wohl schwerer umzusetzen.

    Zwar würden die US Gerichte bzw. eher die Staatsanwaltschaften dort wahrscheinlich auch gern ausländische Firmen beeinflussen wollen, aber das entspricht selbst dort wohl nicht ganz dem Rechtsstandard – wenn man sie die megaupload Sache mal anschaut…

Es werden alle Kommentare moderiert. Lies auch bitte unsere Kommentarregeln:

Für eine offene Diskussion behalten wir uns vor, jeden Kommentar zu löschen, der nicht direkt auf das Thema abzielt oder nur den Zweck hat, Leser oder Autoren herabzuwürdigen. Wir möchten, dass respektvoll miteinander kommuniziert wird, so als ob die Diskussion mit real anwesenden Personen geführt wird. Dies machen wir für den Großteil unserer Leser, der sachlich und konstruktiv über ein Thema sprechen möchte - gerne auch mit Humor. In jedes Thema Politik einbringen ist nicht erwünscht.

Du willst nichts verpassen?

Du hast die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den Hauptfeed abonnieren.