Microsoft und Samsung legen Patentzahlungs-Streitigkeiten bei

Ihr erinnert Euch sicher an die Geschichte mit Samsung und Microsoft. Ein Patentabkommen aus dem Jahr 2011 wurde nach der Übernahme von Nokia durch Microsoft von Samsung angezweifelt und die Zahlungen eingestellt. Ein Gericht sollte prüfen, ob die Übernahme die Verträge beeinträchtigt und Samsung überhaupt noch etwas zahlen muss. Nun haben sich die beiden Parteien anscheinend geeinigt. Sowohl bei Microsoft als auch bei Samsung ist das gleiche kurze Statement zu lesen:

“Samsung and Microsoft are pleased to announce that they have ended their contract dispute in U.S. court as well as the ICC arbitration. Terms of the agreement are confidential.” – Samsung’s Jaewan Chi, Executive Vice President and Global Legal Affairs & Compliance Team and Microsoft’s David Howard, Corporate Vice President and Deputy General Counsel.

Wie man dem Text entnehmen kann, sind die Details der Einigung nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Die Einigung erfolgte außergerichtlich.