Landgericht Mannheim: Verkaufsverbot für Motorola Smartphones in Deutschland

9. Juli 2014 Kategorie: Android, Hardware, Mobile, geschrieben von: Sascha Ostermaier

Ein Antennen-Patent wird Motorola zum Verhängnis. Das betroffene Unternehmen darf in Deutschland keine Smartphones mehr verkaufen, das urteilte das Mannheimer Landgericht. Kläger war nicht etwa einer der großen Smartphone-Hersteller, sondern die LPKF AG, die die Klage bereits 2013 einreichte. Diese teilt in der Pressemitteilung zum Urteil auch gleich noch mit, dass man weiterhin systematisch gegen Smartphone-Hersteller vorgehen wird, die das Patent verletzen. In China wurde das Patent bereits für ungültig erklärt, LKPF hat dort aber bereits das Patent erneut eingereicht. Dies befindet sich nun in Prüfung. Außerhalb Chinas ist momentan das Hauptaugenmerk von LKPF.

MotoX_Antenne

Das Patent, das der Stein des Anstoßes war, nennt sich „Laser Direct Structuring“ (LDS) und beschreibt das Aufbringen von Antennen auf gebogenem Kunststoff. Wer ein Smartphone mit abnehmbarer Rückseite hat, kann da einmal reinschauen, es gibt nicht viele Geräte, die auf diese Antennentechnik verzichten. Welche Geräte von Motorola allerdings genau betroffen sind, ist nicht bekannt. Wir haben bei Motorola nachgefragt und ergänzen hier entsprechend, sobald wir weitere Informationen haben.

Ich behaupte, dass Motorola nicht das letzte Opfer sein wird. Zwar kann man davon ausgehen, dass Motorola in die nächste Instanz gehen wird, allzu freudig wird man bei dem Unternehmen, das gerade den Moto Maker in Deutschland gestartet hat, allerdings nicht sein. Mal abwarten, wen es als nächstes erwischt, oder ob andere Gerichte anders urteilen.

Update: Motorola gibt bekannt, dass das betroffene Modell tatsächlich das Moto G ist, man aber Vorkehrungen getroffen hat, die Lieferungsunterbrechungen vermeiden sollen. Das Statement von Motorola:

„Das Urteil bezieht sich auf Moto G. Wir sind enttäuscht über die Entscheidung, aber Motorola hat Vorkehrungen getroffen, um Unterbrechungen bei den Lieferungen zu vermeiden.“
Bildquelle: iFixit Moto X



Quelle: Reuters |
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21 Kommentare

Konstantin 9. Juli 2014 um 16:36 Uhr

Meeh – und ich empfehl jedem Smart-Newbie mit der Frage „Ich brauch endlich mal ein Smartphone“ das „Moto G“
Hat jemand vergleichbare Alternativen? Idealerweise Stock-Android oder annähernd Stock, damit Android-Neulinge nicht von Zusatzfeatures geblendet werden und sich beim nächsten Kauf nicht wundern…

Mirko 9. Juli 2014 um 16:41 Uhr

Da bin ich aber froh, dass ich mir gerade noch ein Moto G geholt habe!

Florian 9. Juli 2014 um 16:41 Uhr

Kleiner Typo im ersten Absatz: Samrtphone.

Zum Thema: Patent Wahn- / Irrsinn halt 😮

Philipp 9. Juli 2014 um 16:47 Uhr

Was wäre, wenn Motorola einfach die Patentgebühr an LKPF zahlen würde? Dann könnten sie auch weiter ihre Smartphones verkaufen. Genau darin liegt doch der Sinn eines Patentes. Soll nicht heißen, dass ich das so toll finde, wie es ist, aber wenn es nun mal diese Gesetze gibt, muss sich eben jeder dran halten. Meine Meinung.

Michael Weiß 9. Juli 2014 um 16:47 Uhr

Na super, ein Glück hab ich mir noch ein MOTO X gesichert (y)

bolligru 9. Juli 2014 um 16:56 Uhr

Ich habe mich gerade gefragt worin die Patentwürdigkeit besteht, kenne ich solche Antennen doch schon seit Ewigkeiten. Laut anderen Pressemitteilungen geht es nicht um die Antenne, somdern darum, daß diese Antennen auf Maschinen hergestellt wurden die von LPKF kopiert wurden. Auf diese Maschinen hält LPKF ein Patent – allerdings nicht in China. Das Patent wurde in China von den Behörden zurückgezogen. Ein neuer Patentantrag in China ist in Vorbereitung.

Jo 9. Juli 2014 um 17:13 Uhr

Sascha schreibt ja, dass nur bestimmte Modelle betroffen sind. Welche genau, ist noch nicht ganz klar. Motorola wird außerdem voraussichtlich Berufung einlegen.

mini 9. Juli 2014 um 17:21 Uhr

Die sollen einfach die gebühr zahlen und schon ist darf geklärt.

Rolf 9. Juli 2014 um 17:27 Uhr

Mich würde interessieren, ob die LPKF AG bereits im Vorfeld mit einer Forderung an Motorola heran getreten ist oder gleich die großen Geschütze aufgefahren hat.

Leif Sikorski 9. Juli 2014 um 18:06 Uhr

@mini
Wenn Patentanwälte mit jedem noch so kleinen Patent durchkommen würden wären SmartPhones wohl unbezahlbar. Bis vor wenige Tage gab es auf ARTE eine sehr schöne Doku unter dem Titel „Krieg der Patente“. Schätzungsweise „berührt“ jedes SmartPhone 250.000 Patente.

Ich Name 9. Juli 2014 um 18:53 Uhr

Heißt die Firma jetzt „LPKF AG“ oder „LKPF“?
Naja, ich glaub das wissen die selber nicht mal… zumindestens laut ihrer Pressemitteilung: http://www.lpkf.de/news/presse.....09/280.htm 2. Absatz, der direkt neben dem Bild als auf den Vorstandsvorsitzenden eingegangen wird.

Herr Hauser 9. Juli 2014 um 19:12 Uhr

Ich habe das Patent auf’s Scheißen und klage und lasse das Abkacken von jedem auf der Welt verbieten. 😉

Extrem, aber so ist diese Patentunfug solcher Patenttrolle.

Timo 9. Juli 2014 um 19:33 Uhr

@Herr Hauser: wie Du hier auf Patenttroll kommst ist mir ein Rätsel. Hast Du die Pressemitteilung überhaupt gelesen? „die von LPKF entwickelte Laser-Direkt-Strukturierung (LDS)“ hört sich 100% nicht nach einem Patenttroll an.

Martin 9. Juli 2014 um 20:35 Uhr

@Sascha
Ist schon bekannt ob das Verkausverbot auch das wahrscheinlich bald erscheinende Nachfolgemodell mit LTE und SD-Kartenslot betreffen soll?

Wenn ja fände ich es sehr schade denn ich warte schon sehnsüchtig darauf das es erschein und möchte damit mein Galaxy SII mit Cyanogenmod 11 M8 ablösen, denn wann hat manschonmal die Möglichkeit ein so günstiges Smartphone zu kaufen das mit nahezu naturbelassenem Android ausgeliefert wird und auch noch einen SD-Kartenslot eingebaut hat?

doener 9. Juli 2014 um 23:31 Uhr

Musste die LPKF AG eigentlich ein Paar Milliarden für möglich Ausfälle hinterlegen, die durch das Verkaufsverbot entstehen werden?
Schließlich könnte das aktuelle Urteil ja in der nexten Instanz für nichtig erklärt werden. ^^

Einfach mal schauen, die LPKF AG verstößt sicher auch gegen irgend etwas.

Florian K. 9. Juli 2014 um 23:52 Uhr

Es ist doch lächerlich wegen so einer Kleinigkeit einen Patentstreit anzufangen…

Florian K. 10. Juli 2014 um 00:42 Uhr

http://www.google.com/trends/e.....038;cmpt=q Im Jahre 2004/2005 muss die Firma schon mal in den Schlagzeilen gewesen sein…

gerbrian 10. Juli 2014 um 10:15 Uhr

@Florian K:
So eine Kleinigkeit? Dies ist ein aufwändiges Herstellungsverfahren, dass wahrscheinlich einiges an Entwicklungskosten mit sich gebracht hat. Warum sollte die Firma nicht für ihr gutes Reicht eintreten? Weil du die Motorola-Smartphones so toll findest?

paul 10. Juli 2014 um 11:15 Uhr

wird zeit, dass die LPKF AG pleite geht.

gerbrian 10. Juli 2014 um 11:52 Uhr

@paul: Und warum? Siehe meine Antwort vor deiner.

Michael Weiß 10. Juli 2014 um 18:13 Uhr

Laut Motorola Deutschland auf Facebook ist es eine Fehlmeldung.




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