Justizminister Maas: Facebook soll bei Hetze härter durchgreifen

11. April 2016 Kategorie: Internet, Social Network, geschrieben von: André Westphal

artikel_facebookIn einem Interview mit dem ZDF hat Justizminister Heiko Maas nicht nur über die Enthüllungen der Panama Papers gesprochen, sondern auch zum sozialen Netzwerk Facebook Stellung bezogen. So hatte Maas Zuckerbergs Plattform in der Vergangenheit scharf dafür kritisiert, dass dort hetzende bzw. strafrechtlich bedenkliche Äußerungen nicht entsprechend gelöscht würden. Facebook hat zwar teilweise reagiert, führe Maas aber durch Lippenbekenntnisse an der Nase herum – so lautet ein verbreiteter Einwurf. Das will Maas nicht auf sich sitzen lassen und spricht von weiteren Plänen.

Laut Maas sei es lange Zeit so gewesen, dass zu viel nackte Haut auf Fotos innerhalb von wenigen Stunden gelöscht worden sei, bei eindeutig hetzenden Äußerungen wie „Flüchtlinge an die Wand“ aber gar nichts geschehen sei. Trotzdem äußert sich Maas für einen Juristen sehr vage zu den neuen Vereinbarungen: „Wir haben jetzt vereinbart, dass Facebook innerhalb von 24 Stunden möglichst solche Sachen löschen soll„, so Maas. Doch das „möglichst“ gewährt natürlich endlosen Spielraum für das soziale Netzwerk. Maas räumt auch ein, dass sich Facebook leider nicht konsequent an die Vereinbarung halte, aber es trotzdem Verbesserungen gegeben habe.

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Maas hält Facebook zugute, dass nun eine Drittfirma mit einer dreistelligen Anzahl von Mitarbeitern versuche hetzende Kommentare zumindest einzudämmen. „Das muss noch besser werden, das wird aber nicht von heute auf morgen gelingen“, bleibt Maas weiterhin vage. Im Grunde sagt der Justizminister übersetzt aus der Politikersprache, dass es besser werden sollte, aber wann das passieren könnte, ist völlig offen.

Der Justizminister wird lediglich etwas deutlicher darin, dass Facebook „irgendwann“ auch in den Konflikt mit dem Gesetz geraten werde, wenn strafrechtlich relevante Kommentare seitens des sozialen Netzwerks nicht entfernt würden. Deswegen erwarte man von Facebook weitere Verbesserungen und werde die Lage im Ministerium weiter beobachten. Den etwa fünfminütigen Beitrag zum Thema seht ihr übrigens hier in der ZDF-Mediathek. Um Facebook geht es etwa ab einer Spielzeit von 3:20 Minuten.


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Über den Autor: André Westphal

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