ITC verhängt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy-Modelle, eilt Obama hier auch zu Hilfe?

10. August 2013 Kategorie: Android, Apple, iOS, Mobile, geschrieben von:

Kürzlich legte kein geringerer als Obama sein Veto gegen das Verkaufsverbot älterer Apple-Produkte in den USA ein. Er widerlegte damit eine ITC-Regelung, die Samsung-Patente verletzt sah, und folglich zu einem Verkaufsstopp hätte führen müssen. Jetzt wird es interessant, denn die ITC hat auch ein Verkaufsverbot für Samsung-Produkte entschieden. Es handelt sich um alte Produkte, die schon gar nicht mehr hergestellt werden, insofern hätte die Entscheidung sowieso keinen Einfluss auf das aktuelle Portfolio von Samsung.

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60 Tage hat Obama nun Zeit, auch hier sein Veto einzulegen. Ob das passieren wird? Vermutlich nicht. Gleichzeitig kann das Verkaufsverbot von Samsung auch als Erfolg gewertet werden. Die Design-Patente von Apple (runde Ecken) wurden nämlich abgewiesen. Insofern ist dies nur ein weiterer Schritt Richtung Patente müssen auch patentwürdig sein. Mal sehen, was als nächstes kommt.


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Quelle: BBC |

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