HTC mit Statement zur Nokia-Patentklage

25. April 2013 Kategorie: Hardware, Mobile, Windows Phone, geschrieben von: caschy

Vor ein paar Tagen gab es Newsmeldungen, die aussagten, dass HTC Mikrofon-Technologie von Nokia nutzt und dass es in Amsterdam zu einer einstweiligen Verfügung gegen HTC gekommen sei. Ich schrieb es schon: es ging nicht direkt um Nokia gegen HTC, sondern um Nokia gegen STM, den Hersteller der Mikrofone. HTC hat zusätzlich noch einmal ein Statement herausgegeben.

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* Nokia hat KEINE einstweilige Verfügung gegen das HTC One erwirkt, weder in den Niederlanden noch in einem anderen Land.

* Im niederländischen Verfahren wurde einzig und allein STM von Nokia beschuldigt. HTC wurde in den Niederlanden von Nokia nicht rechtlich belangt.

* Die einstweilige Verfügung aus den Niederlanden verbietet STM den Verkauf bestimmter Mikrofone für einen begrenzten Zeitraum an alle Unternehmen – ausgenommen Nokia.

* Das Urteil gegen STM erlaubt die weitere Verwendung bereits erworbener Komponenten von STM in den von HTC vertriebenen Produkten, da sie ohne das Wissen einer Patentverletzung erstanden wurden. Nokias Versuch, einen Rückruf der bereits an HTC verkauften Mikrofone zu erwirken, ist fehlgeschlagen.

*Sobald der Bestand an STM Mikrofonen aufgebraucht ist, wird HTC eine verbesserte Mikrofon-Konstruktion verwenden.

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Über den Autor: caschy

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