Gericht verbietet Telekom-Drosselung im Festnetz

30. Oktober 2013 Kategorie: Internet, geschrieben von: caschy

Die Deutsche Telekom darf ihre Drosselpläne in Pauschaltarifen nicht umsetzen. Dies entschied das Kölner Landgericht und gibt damit einer Klage der Verbraucherzentrale NRW statt. Das Urteil betrifft sowohl die ursprünglich angekündigte Drosselung auf 384 Kilobit als auch diejenige auf 2 Megabit pro Sekunde. Hierbei ist ein Detail zu beachten, nämlich das Wort Flatrate, an dem sich viele stören: „Mit dem Begriff Flatrate verbinde der Kunde bei Internetzugängen über das Festnetz einen Festpreis für eine bestimmte Surfgeschwindigkeit und rechne nicht mit Einschränkungen“, so die Begründung der Zivilkammer des Gerichts. Ob die Drosselung dennoch kommt? Natürlich. Der Spaß heißt dann eben Volumentarif. Das letzte Wort ist aber sicherlich noch nicht gesprochen. Wer die Muße hat, kann sich hier sämtliche Informationen zur Telekom-Drosselung durchlesen.

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Über den Autor: caschy

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37 Kommentare

LOLametro 30. Oktober 2013 um 10:49 Uhr

Immerhin ein kleiner Erfolg,

Flo 30. Oktober 2013 um 10:51 Uhr

So lange die Netzneutralität gewahrt bleibt (keine bevorzugten Dienste, außer QoS) darf die Drosselung gerne kommen.

Nico Müller 30. Oktober 2013 um 10:53 Uhr

@LOLametro seh ich auch so…der Erfolg an sich ist Recht klein, da die Drosselung nicht verhindert werden kann. Allein die Tatsache, dass sie das Ding nicht mehr Flatrate nennen dürfen ist aber sehr erfreulich.

Ich kenn mich da nicht aus, das Urteil gilt aber für ganz DE oder?

An Dy 30. Oktober 2013 um 10:54 Uhr

Flatrate betrifft ja nicht nur Festnetz. Im Mobilfunk gibts auch viele Flatrates mit Datenvolumenbegrenzung bzw. anschließender Drosselung. Die Anbieter dürfen gerne verschiedene Möglichkeiten anbieten, wenn jedoch eine Flatrate angeboten wird dann möge diese auch „drin“ sein.

tatonka (@simonszu) 30. Oktober 2013 um 10:54 Uhr

Das Gericht war vermutlich nicht so umsichtig, das gleich mit für Mobilfunkdatentarife, die sich auch Flatrate nennen, auszudehnen, oder?

Axel 30. Oktober 2013 um 10:55 Uhr

Wer hätte gedacht, dass ein Gericht wirklich so urteilen würde.
Ein kleiner Erfolg gegen diese Drossellung.

WarpigtheKiller (@WarpigtheKiller) 30. Oktober 2013 um 10:55 Uhr

Hurra! Damit sollten auch die anderen Betreiber erst mal ihre Drosselpläne auf Eis legen. Gut für jeden, der eine „Flatrate“ hat. 😉

Andreas Furil 30. Oktober 2013 um 10:56 Uhr

Darf die Drosselung gerne kommen? Die Leute lassen echt alles mit sich machen, gut das ich nicht mehr bei der Telekom bin.

Carsten (@blacklight24) 30. Oktober 2013 um 10:56 Uhr

Sehr gut! Ich hoffe das Urteil wird rechtskräftig. Die Drosselung an sich stört natürlich, aber das kann der Wettbewerb regeln. Mich störte ebenso sehr dass alle ungehemmt weiterhin mit „Flatrate“ werben und dann einfach ein“fair use“ davor packen, während die eigentliche Flatrate locker 15-20 Euro teurer wird. Kackendreist, sorry. Der Zwang das dann Volumentarif zu nennen ist für das Marketing nicht zu unterschätzen.

kARLnIELZ 30. Oktober 2013 um 11:03 Uhr

..ein Landsgericht gibbet nicht.

@Andy ich bin gegen diese „bunte Mischung“ egal, welcher Betreiber ob Festnetz oder Mobil mach doch das Spiel – Angebot ist ohne erheblichen Zeitaufwand vom Kunden nicht mit den Konkurenztarifen vergleichbar – weil niemand sich 4-7 pros und cons von mehrenen Betreibern im kopf merken kann und richtig abwegen kann.

Gekauft werden soll ja emotional – so verzehrt man auch Wettbewerb

Florian Oellerich 30. Oktober 2013 um 11:04 Uhr

Wenn das Urteil durch ist dürfte das eine gute Grundlage für eine Klage gegen Mobilfunk-Flatrates sein.

Tommy 30. Oktober 2013 um 11:08 Uhr

Ich versteh den ersten Satz nicht. Sie darf ihre Pläne nicht einschränken?

Tommy 30. Oktober 2013 um 11:10 Uhr

Mach aus ausführen noch umsetzen, dann passt es 😉

Jim-Phelps 30. Oktober 2013 um 11:19 Uhr

Von mir aus sollen sie Volumentarife einführen, das ist zweitrangig. Es sollte schleunigst was gegen das Antasten der Netzneutralität getan werden, das ist das eigentliche Problem!

Rene 30. Oktober 2013 um 11:24 Uhr

Alles super! Sollen sie doch Tarife anbieten wie sie wollen, aber diese aggressive Werbung heutzutage regt mich nur noch auf. Da werden 100 MB-Mobiltarife mit Flatrate beworben und der ahnungslose Durchschnitts-Michel glaubt, er hätte ein mega Angebot geschossen.

Idee, was man als nächstes verbieten könnte: Kleingedrucktes, besonders in Werbespots im Fernsehen. Diese sind trotz HD so klein, dass man sie kaum lesen kann und die Zeit, für die sie eingeblendet werden, reicht niemals aus, um alles durchlesen zu können. Das heißt für mich: Es muss so bewertet werden, als ob nichts dabei steht. Und genau da wird es rechtlich interessant…

Robin 30. Oktober 2013 um 11:31 Uhr

Und was wäre die Alternative für gedrosselte Mobilfunk-„Flatrates“?

Es werden Volumentarife eingeführt, nach Verbrauch des Volumens wird dichtgemacht und und weiterer Verbrauch teuer extra abgerechnet

Das kann es nicht sein, da bin ich für das bestehende System. Da habe ich Kostenkontrolle und kann nach Verbrauch wenigstens noch emails abrufen oder Chatten.

MH 30. Oktober 2013 um 11:33 Uhr

@Andreas Furil: Auch andere Carrier haben Drosselungen angekündigt, schlussendlich werden es alle machen.

Das die Telekom hier nur das ganze als erstes Publik gemacht hat, wird hier weder beachtet noch honoriert. Immerhin wird hier schon 3 Jahre vor Markteinführung eine Transparenz an den Tag gelegt, den ich mir für mehr Bereiche wünschen würde. Grundsätzlich bin ich ein Gegner der Drosselung. Aber andererseits versteh ich die Netzbetreiber. Das Datenvolumen steigt immer weiter und die Netze können nicht schnell genug ausgebaut werden. Das ist in erster Linie keine Kostenfrage mehr, sondern ein logistisches Problem. Um dem entgegen zu wirken muss dem Kunden bewusst gemacht werden, was er an Daten verbraucht. Und afaik ist im günstigsten Vertrag immernoch ein Volumen von 75 GB enthalten. ich sehe keinen Grund, warum Otto-Normal-Verbraucher über diesen Wert kommt. Selbst eingefleischte Techniknerds müssen mir in dem Punkt zustimmen.
Und was ist letztendlich die bevorzugten Dienste? Jeder Hersteller von Technik-Produkten versucht die Geräte so zu Normen, das nur seine Zusatzprodukte bzw. dafür lizensierte Produkte funktionieren. Bestes Beispiel hierfür ist wohl Apple, die ihren eigene Anschlussart haben. perfekt funktioniert das ganze dann eh erst, wenn neben dem iPhone noch ein iMac vorhanden ist usw.
Die Telekom macht jetzt das gleiche, aus betriebswirtschaftlicher Sicht völlig zurecht. Kundenbindung ist hier das Stichwort. Sei es mit Entertain, der Telekom Cloud, Spotify. Perfekt angepasst (= keine Anrechnung aufs Datenvolumen) an das Ökosystem des Herstellers (=Telekom). Vodafone’s Produktpenedant zu Entertain ist eben die Mediabox.

Abschließend bleibt zu sagen: Die Drosselung kommt, für jeden. Egal welcher Anbieter.
Trotzdem heißt es abwarten: bis 2016 ist es noch eine Weile.

ulkfisch 30. Oktober 2013 um 11:35 Uhr

Gut so. Ich habe gar nichts dagegen, wenn ISPs Volumentarife anbieten, nur sie Flatrate zu nennen ist in meinen Augen unlauterer Wettbewerb. Ob ein solches Urteil auch im Mobilfunk gefällt wird, hängt in erster Linie von den Wettbewerbern ab, solange niemand Klage gegen unlauteren Wettbewerb einreicht, wird es auch kein Urteil geben. Und bisher schmücken sich ALLE Mobilfunkanbieter gerne mit dem Wort „Flatrate“.

Brotkruemel 30. Oktober 2013 um 11:36 Uhr

Ich bin auch für eine Ausweitung des Urteils für Mobilfunkverträge.

Uwe 30. Oktober 2013 um 11:41 Uhr

@MH: „Das die Telekom hier nur das ganze als erstes Publik gemacht hat, wird hier weder beachtet noch honoriert. Immerhin wird hier schon 3 Jahre vor Markteinführung eine Transparenz an den Tag gelegt, den ich mir für mehr Bereiche wünschen würde.“
Naja… das Ganze musste ja auch publik werden, da sie Verträge geändert haben um die Drosselung zu ermöglichen. Theoretisch hätte die Telekom jetzt in vielen Fällen schon das Recht zu drosseln.

Aber anderer Punkt… Könnte es sein, dass die Telekom jetzt Flatrate-Verträge kündigen muss um neue Volumenverträge abzuschließen, weil sie die Flatrage-Verträge ja nicht drosseln darf? Dann wäre der Erfolg und die Auswirkung des Urteils nämlich gar nicht so klein!

blubb 30. Oktober 2013 um 11:47 Uhr

@MH: Es gibt kein Logistikproblem! Für unsere Leitungen sind die aktuellen Datenraten noch ein ganz kleiner Pups. Die Telekom möchte die Infrastruktur einfach aus „Kostengründen“ nicht ausbauen. Sie wollen damit einfach nur rechtfertigen können, warum sie mehr Geld von uns abzocken möchten. 😉

J2C 30. Oktober 2013 um 11:59 Uhr

@MH: Es wird selbst bei der Telekom, so wird es zumindest derzeit kommuniziert, weiterhin Flatrates geben. Vermutlich werden auch alle anderen Anbieter diese weiter, gegen Aufpreis, anbieten. Sollen Sie.

Solange es da keine Preisabsprachen gibt, kann sowas durchaus der Markt regeln…

gaschi 30. Oktober 2013 um 12:00 Uhr

Wenn ich so einen Kommentar wie von @MH lese, bleibe ich staunend mit offenem Mund zurück…

J2C 30. Oktober 2013 um 12:06 Uhr

Oh und noch vergessen… für Dich sind 75 GB vermutlich unendlich viel. Abonniere doch mal einen VOD-Anbieter. Und bei der Gelegenheit nenne doch mal wenigstens EINEN eingefleischten Techniknerd, der da zustimmt?! In Anbetracht, dass wir da vom Zeitraum 2016 reden und sich solche Dienste da sicher wesentlich weiter etabliert haben.

Aus betriebswirtschaftlicher Sicht (jaja, die BWLer) mag das alles toll aussehen. Wie sich das marketingtechnisch und im Konkurrenzkampf auswirkt, bleibt erst mal abzuwarten.

Und, weil es vermutlich doch einer der Hintergedanken dabei ist, gerne noch mal zum Mitmeisseln: Es wird NICHTS billiger dadurch (und man sollte schon mal die jetzigen unattraktiven Tarife der Drosselkom betrachten)! 🙂

Robert 30. Oktober 2013 um 12:24 Uhr

Hallo Caschy, überprüf doch mal die Überschrift dieses Artikels – der ist, wie du selber feststellst, nicht korrekt.

LuZiffer 30. Oktober 2013 um 12:35 Uhr

gut für die tkom ist das andere solange mitziehen wie sie noch freie kapazitäten haben. wenn alle so cool sind und zu den kirmesanbietern wechseln werden die auch drosseln um kunden aufnehmen zukönnen und ausbau zu sparen. ich glaube das alles wird früher oder später zu unseren lasten gehen. die telekom oder die bundesregierung muss langsam das netz auf ende offen kapazitäten ausbauen. glasfaser muss her. nur so kann man unsere gier nach breitband sättigen. mich stört am meisten dass werbespots einen möglichkeiten verkaufen wollen die so gut wie niemand hat.wenn die telekom wenigstens ehrlich wäre und sagen würde es mangelt an ausbau und das land ist ein flickenteppich dann würde ich noch restsympathie empfinden. aber den aktienwert stabil zuhalten und so zu tun als ob sie topnotch wären is albern. aber andersrum könnten die ja auch noch eine tochterfirma an die börse bringen. dann kaufen wir uns alle anteile und von dem geld legen wir zum letzten bauernhof glasfaser. wie wäre das? allerdings is der gedanke schon sweet dass 15millionen haushalte gigabitweise content von usa-servern saugen. vllt wäre unser netz jetzt schon schneller wenn die nsa mal ihre kupplunegn rausnimmt.

Benny 30. Oktober 2013 um 12:52 Uhr

Korinthenkackerei ist das halt – mehr nicht. Wie man den Begriff Flatrate auslegt, ist halt auch wieder Ansichtssache. Nicht mehr, nicht weniger. Ist eine Flatrate nun das unbegrenzte Surfen im Internet ohne zusätzliche Kosten (was es ja trotz Drosselung weiter ist), oder bezeichnet man das unbegrenzte Surfen mit einer bestimmten Geschwindigkeit als „Flatrate“. Für mich ist eher ersteres der Fall. Früher hat man jede Minute bezahlt – heute bezahlt man nur noch die Leitung. Da ist für mich die Geschwindigkeit irrelevant, wenn es dann halt im Vertrag steht. Ist für mich noch immer eine „Internet-Flatrate“, weil das Internet eben nicht nach xx GB aus geht, sondern nur langsamer (und bei 2000er DSL noch ausreichend schnell genug ist).

Ansonsten sag ich da auch nichts mehr zu. Die Telekom wird wie O2 sicher auch Angebote im bereitstellen, damit man sein Inklusivvolumen aufstocken kann. Aber jault ihr ruhig weiter, dass es ja teurer wird und die bösen Internetanbieter nun plötzlich anfangen wieder mehr zu verlangen, weil sie merken, dass inzwischen mehr Datenverkehr stattfindet, als man es vor ein paar Jahren noch vorgerechnet hat 😉

Namenlos, weil Cookies gelöscht... 30. Oktober 2013 um 13:22 Uhr

Dreht oder wendet es, wie Ihr wollt.
Dann werdet Ihr halt mit anderen Worten als den bisherigen verarscht.
Die Marketingabteilung lässt sich neue Begriffe einfallen, die bestehenden ähnlich klingen oder sogar noch besser… Zusätzlich gibt es Treue-/Bonus- oder sonstwelche Schlagzurück-Punkte zu gewinnen, wenn man noch heute (für 2 Jahre) unterschreibt. Schon haben sie uns wieder 😉 denn es blinkt bunt und die Musik, die dabei gespielt wird, gefällt…

Matze.B 30. Oktober 2013 um 14:51 Uhr

Ich denke das bedeutet letztlich nur, dass im nächsten Schritt Drossel bzw. Volumentarife nicht mehr mit Flatrate beworben u. bezeichnet werden dürfen. Fraglich ist jetzt nur ob bereits bestehende Verträge (24 Monate Laufzeit!) dahingehend angepasst werden dürfen

Dirk 30. Oktober 2013 um 15:40 Uhr

@Matze.B: Vertag ist Vertrag. Wenn eine Klausel für unwirksam erklärt wird bedeutet das nicht zwangsläufig, dass der gesamte Vertrag nichtig ist. Die Unwirksamkeit geht in diesem Fall zu Lasten desjenigen, der sich durch die Klausel rechtswidrig einen Vorteil verschaffen wollte. Ich denke einmal, dass damit diejenigen, die jetzt einen Vertag mit Drosselungs-Klausel haben für die Laufzeit um diese herumkommen, sofern sie nicht freiwillig einer Änderung/Anpassung zustimmen. Verlängern muss die Telekom die Verträge freilich nicht über die 24 Monate hinaus.

MH 30. Oktober 2013 um 16:03 Uhr

@ blubb: ich rede nicht vom Logistikproblem im Sinne des Datenvolumens, sondern das Problem, dass das Netz nicht von heut auf morgen eben mal ausgebaut werden kann. Und das es aus Kostengründen nicht stattfinden soll, ist auch nur eine Behauptung. Bis Ende 2015 sollen mehr als 4 Milliarden in das Netz investiert werden.

@ J2C: Zu 100% wird auch die Telekom mit einem VoD-Anbieter eine Kooperation eingehen, und ähnlich wie Spotify wird das ganz dann nicht auf das Datenvolumen angerechnet. Und auch für mich sind für 75 GB nicht viel. Ich wohn in einer 5er-WG, und allein ich hab zwei Handys, drei Rechner, meinen Fernseher und mein Tablet dran hängen. Womit ich gleich zu dem punkt komm, dass ich als Techniknerd als einzelner Verbraucher definitv unter 75 GB bin. Ich nutze aktiv Grooveshark, schau ganze Staffeln auf myvideo und Skype. und wem 75 GB nicht reichen, der bekommt für 5 Euro zusätzliche 125 GB (also dann insgesamt 200 GB). Ich habe auch einen guten bekannten, der bei professionell online zockt. Der hat sich jetzt ne LTE-Home-vertrag geholt, weil er dann eine schnellere Verbindung hat.

So. Zum Thema echte Flatrate (also ohne Begrenzung): ja, die wird es geben. Aber die sind für den normalen Haushalt uninteressant (preislich).

Gruß

Michael R. 30. Oktober 2013 um 16:23 Uhr

@MH
Digital erzeugte Daten werden genausowenig „verbraucht“ wie das andere Wort mit D:
Dummheit!

MH 30. Oktober 2013 um 20:09 Uhr

@Michael R:
Gehn jetzt die richtigen Argumente aus, oder warum wird jetzt auf Kleinigkeiten herumgeritten? Ich denke, jedem ist klar dass mit „verbrauchten Daten“ das Datenvolumen gemeint ist.
Und Beleidigung verbitte ich mir, auch in einer evtl. hitzigen Diskussion kann es sachlich bleiben!

Kremmler 30. Oktober 2013 um 21:08 Uhr

Ist auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung, wenn Volumentarife nicht mehr als Flatrate angeboten werden dürfen. Ich denke mal, daß die Telekom das Urteil des LG Köln anfechten wird, gehe aber davon aus, daß das Urteil von den folgenden Instanzen bestätigt wird.

Rainer Zufall 30. Oktober 2013 um 21:49 Uhr

Wann klagt einer gegen die LTE-Tarfie für Zuhause?
Dann könnte ich endlich mal von meinem DSL mit 768 kbit/s auf 20.000er LTE umsteigen, wenn sie die Drossel verbieten würden.

Marian 30. Oktober 2013 um 21:50 Uhr

Ein Volumentarif wird sich def. schlechter verkaufen als eine Flatrate. Schön zu sehen, dass die Telekom einstecken mußte, wenn auch erst mal nur ein bißchen.




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