GEMA und YouTube können sich nicht einigen

10. Januar 2013 Kategorie: Google, Internet

Neues aus dem Hause GEMA. Das Thema GEMA und YouTube beschäftigt uns in Deutschland seit Jahren und so wie es aussieht, wird es dies auch noch weiterhin ein wenig tun. Bei der GEMA hat man nämlich bekannt gegeben, dass man sich nicht mit YouTube einigen konnte. Bis Januar 2013 konnte trotz beiderseitiger Bemühungen keine Einigung über die Frage der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit des Services für die dort eingestellten Videos, noch über die Höhe der Vergütung erreicht werden.

YouTube Gema

Die GEMA hat aus diesem Grunde ein entsprechendes Verfahren bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes eingeleitet. Hier soll es auch um Schadenersatzansprüche gehen, dies betrifft die aus Sicht der GEMA unlizenzierte Nutzung von 1000 urheberrechtlich geschützten Titeln des GEMA-Repertoires.

Die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt soll zudem die von der GEMA geforderten Per-Stream-Minimumvergütung von 0,375 Cent überprüfen. Interessant ist auch ein Vorwurf gegen YouTube: sprach man von “beiderseitigen Bemühungen”, um die Kuh vom Eis zu bekommen, gibt es noch eine Abmahnung seitens der GEMA an YouTube. Die GEMA wirft YouTube vor, dass die Sperrtafeln willkürlich eingeblendet würden. Konkret heißt es:

„Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die GEMA die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere. Tatsächlich war die GEMA jedoch immer dazu bereit eine Lizenz zu erteilen, die YouTube nach den gesetzlichen Regelungen auch jederzeit einseitig hätte erwerben können.

YouTube war aber in der Vergangenheit aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen nicht bereit, diesen Weg einzuschlagen. Bislang haben wir in diesem Zusammenhang auf rechtliche Schritte bewusst verzichtet, um die laufenden Gespräche durch ein weiteres gerichtliches Verfahren nicht zu belasten“.

Sollte YouTube dieser Aufforderung nicht nachkommen, so wird die GEMA dem gesetzlich vorgesehenen Weg folgen und eine Unterlassungsklage bei dem zuständigen Gericht einreichen.

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Über den Autor: caschy

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