Internierungslager und so

8. Juli 2007 Kategorie: Internet, Privates, geschrieben von:

Liebes Deutschland – hast du immer noch nichts gelernt?

Ich zitiere Heise.de zwar im Ganzen nur ungerne – in diesem Fall muss es aber sein.

Bundesinnenminister Sch?uble fordert in einem Gespr?ch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel die Einrichtung eines Straftatbestandes der „Verschw?rung“, die „Internierung“ von „Gef?hrdern“ und deren Behandlung als „Kombattanten“. ?hnliche Forderungen hatten in den USA zur Errichtung des Lagers Guantanamo gef?hrt, dass demn?chst m?glicherweise von Kuba nach Kansas verlegt wird. Als deutsche Pr?judizregelung f?r die Internierung soll der vor einigen Jahren eingef?hrte Unterbindungsgewahrsam f?r Fussballrowdys dienen. Auch die „gezielte T?tung von Verd?chtigen“ ist f?r Sch?uble nicht etwa ein vom Grundgesetz strikt verbotenes Tabu, sondern ein „rechtliches Problem“, das nach Ansicht des Innenministers bisher noch „v?llig ungekl?rt“ sei. Als Beispiel daf?r f?hrte er die m?gliche Ergreifung von Osama Bin Laden an. Deshalb fordert Sch?uble mehr rechtliche „Freiheiten“ f?r die Regierung. Aus der SPD kamen laut Aussage des Innenministers in letzter Zeit „ermutigende Signale“ f?r solche „Freiheiten“, vor allem im Hinblick auf die Legalisierung der sogenannten „Online-Durchsuchung“.
Anzeige

Die Ma?nahmen seien Sch?uble zufolge deshalb notwendig, weil sich Deutschland „im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus“ befinde und er sich an die Zeit vor dem 11. September 2001 erinnert f?hle. Die „?berwachung der Kommunikation“ sei aus diesen Gr?nden „lebensnotwendig“. Mit diesen ?u?erungen nimmt Sch?uble auch unter den Vertretern des sogenannten „Feindstrafrechts“ eine Extremposition ein, die viele Juristen als nicht mehr von der Verfassung gedeckt betrachten. In der 2004 durch den Aufsatz „B?rgerstrafrecht und Feindstrafrecht“ von G?nther Jacobs entbrannten Diskussion unter Straf- und Verfassungsjuristen wird ?ber ein besonderes Strafrecht f?r „Staatsfeinde“ nachgedacht, denen bestimmte B?rgerrechte verwehrt werden sollen, damit sie mit allen zur Verf?gung stehenden Mitteln bek?mpft werden k?nnen. Jakobs argumentiert in seinem Aufsatz, dass Menschen, welche die staatliche Rechtsordnung ablehnen oder sie gewaltsam ?ndern wollen, ihre B?rgerrechte verwirkt h?tten. Das gilt laut Jakobs nicht nur f?r Terroristen, sondern auch f?r Kriminelle, die nach den Regeln informeller Gesetze lebten.

Was soll man mit Sch?uble machen? Ich h?tte da eine wirklich gute Idee, die ich hier in Deutschland in meinem Blog lieber nicht ver?ffentlichen werde.

Deutschland, wach auf und befreie dich von diesem Sch?uble!


Du entscheidest mit! Wir suchen das Smartphone des Jahres 2017! Jetzt abstimmen!

 

Über den Autor:

Hallo, ich bin Carsten! Baujahr 1977, Dortmunder im Norden, BVB-Getaufter und Gründer dieses Blogs. Auch zu finden bei Twitter, Google+, Facebook, Instagram und YouTube. Persönliches Blog. PayPal-Kaffeespende. Mail: carsten@caschys.blog

Carsten hat bereits 25462 Artikel geschrieben.