Europäische Kommission unterbindet Patentklagen von Samsung und Google

30. April 2014 Kategorie: Android, Apple, Google, Hardware, iOS, Mobile, geschrieben von:

Die Europäische Kommission hat Google und Samsung davor gewarnt, Patente aus dem mobilen Bereich für Klagen zu missbrauchen, wie Associated Press berichtet. In den Augen der Europäischen Kommission hat Google mit Patenten von Motorola Mobility seine Position in Europa ausgenutzt, um Apple wichtige Patente nicht zu gewähren und danach zu verklagen. Samsung hingegen legte einen Streit bei, bei dem es um Patente ging, die Apple davon abhalten sollten, ein Gerät auf den Markt zu bringen.

Apple-vs-Android

Die richtige Balance zwischen den Rechten der Patentinhaber und den Wettbewerbsregeln müsse gefunden werden, so Joaquin Almunia. Diese Balance sieht er dann, wenn Patente zu einem Industrie-Standard geworden sind und die nutzenden Parteien eine faire Abgabe zahlen. Interessant in diesem Zusammenhang ist sicher, dass Apple in der Regel sehr hohe Lizenzgebühren verlangt, etwas das laut Europäischer Kommission nicht der Fall sein dürfte, da man durch eine starke Marktposition nicht die Konkurrenz an der Nutzung hindern dürfe.

Strafen haben weder Samsung, noch Google erhalten. Samsung erklärte sich bereit, die nächsten 5 Jahre in Europa auf Patentklagen zu verzichten und die Lizenzierung nach Wünschen von Almunia zu gestalten. Google ist gerade dabei, Motorola an Lenovo zu verkaufen, insofern gibt es auch hier keine Konsequenzen.


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