EU-Kommissar Oettinger: Breitbandausabau soll digitale Grenzen einreißen

10. Oktober 2015 Kategorie: Internet, geschrieben von:

euEU-Kommissar Günther Oettinger möchte Europa im Bezug auf digitale Techniken voranbringen. Dazu gehört auch der Breitbandausbau, für den 2 Mrd. Euro durch den Bund für den Breitbandausbau im Rahmen eines Fördermittelprogramms bewilligt wurden. Dazu kommen 6 Mrd. Euro Privatinvestitionen. Laut Oettinger sei wichtiger denn je, dass man die nationalen Grenzen überwinde und international konkurrenzfähig werde. Allerdings gibt es auch lautstarke Kritik an den aktuellen Förderprogrammen, welche die Deutsche Telekom bevorzugen.

Konkret mahnt Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wörtlich: „Ohne einen einheitlichen Markt für digitale Angebote und die Überwindung nationaler Grenzen droht Europa gegenüber den USA, Korea, China und anderen Ländern Asiens noch weiter zurückzufallen.“ Jene Worte äußerte der Politiker auf dem Breitband- und Zukunftskongress des Fachverbands Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) in der Messe Leipzig.

Beispielsweise wünscht sich Oettinger grenzüberschreitende Möglichkeiten für die Vergabe von Mobilfunklizenzen und effizienten Breitbandausbau über nationale Grenzen hinweg. Neben dem notwendigen Ausbau von Breitbandverbindungen erwähnte Oettinger auch die aus seiner Sicht dringend notwendige Einführung eines einheitlichen Daten- und Urheberrechtsschutzes für alle Europäer und Nicht-Europäer. Gerade das aktuelle Urteil, welches die USA nicht mehr als sicheren Hafen für Daten anerkennt, macht Neuregelungen notwendig, um wieder Rechtssicherheit für Kunden und Firmen herzustellen.

frk2015Mit den 2 Mrd. Fördergeldern des Bundes sollen Betreibermodelle, die Deckung von Wirtschaftlichkeitslücken und Beratungsdienste gefördert werden. Beantragen können die Leistungen Kommunen, Gemeinde- und Zweckverbände sowie Landkreise. Allerdings kritisieren viele Experten aus Politik und Wirtschaft die neuen Maßnahmen als nicht ausreichend. Es fehle weiterhin an einer langfristigen Perspektive für Glasfaser. Zudem bevorzuge man sehr einseitig das Vectoring und spiele damit der Deutschen Telekom in die Hände. Das Vectoring der Deutsche Telekom wurde durch Experten allerdings vielfach und sehr scharf als hoffnungslos veraltet kritisiert.

Kritik wurde auch daran laut, dass die 6 Mrd. Euro, welche von privaten Investoren ohne öffentliche Zuschüsse durch den IT-Gipfel 2014 gewonnen wurden, seit einem Jahr im Server des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) schlummern. Damit sollten unterversorgte Gebiete in Glasfasernetze aufgenommen werden. Auf dem FRK warf man dem Bund ironisch vor „mit seiner Förderung die Grenzen der Physik aus den Angeln zu heben“, da man mit Vectoring aufs falsche Pferd setze.


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