Berufungsgericht hebt Urteil auf: Facebook darf in Belgien auch Nicht-Nutzern wieder Inhalte zeigen

30. Juni 2016 Kategorie: Internet, Social Network, geschrieben von: Sascha Ostermaier

artikel_facebook2015 ging Facebook gegen ein belgisches Urteil in Berufung, das Urteil untersagte dem Unternehmen, Daten von belgischen Nutzern zu speichern, die nicht bei Facebook registriert sind. Die neue Entscheidung revidiert das letztjährige Urteil, die Begründung dafür ist der Standort, an dem die Daten verarbeitet werden. Belgische Gerichte haben nicht die Befugnis, Gerichtsgewalt über Facebook Irland (der Sitz von Facebook für Europa) auszuüben. Die Datenschützer aus Belgien wollen das so nicht hinnehmen, sich aber nun voll auf den Einsatz von Cookies durch Facebook konzentrieren. Man ist nämlich nicht damit einverstanden, dass belgische Bürger nicht vom Staat geschützt werden, sobald ausländische Unternehmen involviert sind.

Facebook zeigt sich mit der Entscheidung des Gerichts zufrieden und freut sich darauf, auch Nicht-Nutzern von Facebook in Belgien wieder Inhalte anzeigen zu können. Wie es sich weiterhin mit dem Datr-Cookie, dem Stein des Anstoßes verhalten wird, wird dann wohl wieder ein Gericht entscheiden. Facebook sagt aus, dass nur auf diese Weise ein effektiver Schutz des Netzwerks möglich ist. Das letzte Wort ist hier sicher noch nicht gesprochen.

(Quelle: Bloomberg)


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Über den Autor: Sascha Ostermaier

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