Apple wird wegen gerichtlicher Niederlage möglicherweise deftig zur Kasse gebeten

14. Oktober 2015 Kategorie: Apple, geschrieben von:

Apple_logo_black.svgIn den USA hatte die University of Wisconsin-Madison eine Klage gegen Apple eingereicht. Wie so oft, dreht sich der Streit um Patente, welche Apple verwendet haben soll, ohne dafür die fälligen Lizenzgebühren zu zahlen. Während Apple versucht hat die strittigen Patente für ungültig erklären zu lassen, bestand die Universität auf den Zahlungen. Ein Gericht in Madison hat nun entschieden, dass die University of Wisconsin-Madison im Recht sei. Zumindest in der Theorie müsste Apple nun eventuell bis zu 862 Mio. US-Dollar an die Uni rausrücken.

Zur Abwechslung hat sich Apple also mal nicht mit Samsung oder anderen Firmen, sondern mit einer Universität über Patente gezofft. Ironisch an Apples Wunsch die Patente für ungültig zu erklären, ist ein wenig, dass selbiges der Firma vor wenigen Monaten in Deutschland selbst wiederfuhr: Das Bundespatentgericht hatte im August ein Apple-Patent zur Entsperrung von Touchscreens für nichtig erklärt.

Apple selbst hatte in den USA weniger Glück bei den Angriffen auf die Patente der University of Wisconsin-Madison, welche sich um Verbesserung der Prozessor-Effizienz drehen. Das strittige Patent stammt aus dem Jahr 1998. Die erste Klage des Lizenz-Arms der Universität, der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF), wurde bereits im Januar 2014 eingereicht. Nun steht fest, dass das Patent gültig ist und von Apple ohne Erlaubnis in den Prozessoren Apple A7, A8 und A8X verwendet wurde. Verbaut sind jene Chips in den iPhone 5s, 6 und 6 Plus sowie älteren iPad-Tablets.

iPhone 5s

Apple bestritt bis zuletzt Patente zu verletzen, hat das Urteil aber bisher keines Kommentares gewürdigt. Allerdings wird der Prozess nun noch fortgesetzt, da festgestellt werden muss, wie viel Geld Apple tatsächlich an die Universität rausrücken soll. Die Summe wird unter anderem stark davon abhängen, ob der zuständige Bezirksrichter William Conley entscheidet, dass Apple wissentlich die Patente verletzt habe. Es steht im Extremfall eine Summe von 862,4 Mio. US-Dollar Schadensersatz im Raum.

Die WARF hat letzten Monat außerdem eine weitere Klage gegen Apple eingereicht: Dieses Mal geht es um die Verletzung von Patentrechten durch die Apple iPhone 6s, 6s Plus und iPad Pro bzw. deren SoCs A9 und A9X. Je nachdem wie der erste Rechtsstreit nun endgültig ausgeht, könnte Apple im Falle der neuen Klage jedoch eventuell rasch auf eine außergerichtliche Einigung drängen.

(via Reuters)

Du entscheidest mit! Wir suchen das Smartphone des Jahres 2017! Jetzt abstimmen!

 

Über den Autor:

Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei
Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich
eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das
erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto
auch bei Facebook zu finden. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

André hat bereits 2617 Artikel geschrieben.