Apple versucht erneut ein Verkaufsverbot für Geräte von Samsung zu erwirken

28. Dezember 2013 Kategorie: Android, Apple, Hardware, Mobile, geschrieben von:

Apple versucht wieder einmal, den Verkauf von Samsung-Geräten zu unterbinden. Grundlage ist der gewonnene Prozess aus 2012. Betroffen sind 20 Geräte von Samsung, die zum Teil schon gar nicht mehr auf dem Markt sind. Damals wurde ein Verkaufsverbot vom Gericht ausgeschlossen, ein neueres Urteil ebnete aber den Weg, dieses doch durchzusetzen.

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Apple argumentiert, dass Samsung regelmäßig neue Geräte auf den Markt bringt, die sich nur in der Farbe unterscheiden und Apple keine Chance hätte, dagegen vorzugehen. Das Berufungsgericht teilt mit, dass Apple die Anfrage auf Smartphone-Features fokussieren muss, Design-Patente reichen nicht für ein Verkaufsverbot aus, wohl aber Features wie Multitouch-Technologien, die Gegenstand des Prozesses 2012 waren.

Im ursprünglichen Prozess wurden Apple Zahlungen von Samsung in Höhe von 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen. Diese wurden letzten Monat neu berechnet, sodass Apple nun nur noch 930 Millionen Dollar erhält. Im März steht bereits der nächste Prozess an. Hier geht es dann um neuere Modelle von Samsung. Sollte es ein Verkaufsverbot für ältere Modelle geben, könnte Apple argumentieren, dass die neueren Modelle nur Weiterentwicklungen oder leicht abgeänderte Produkte sind.


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Quelle: Bloomberg |

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