Apple verliert gegen VirnetX: 370 Millionen Dollar Strafe wegen Facetime

7. November 2012 Kategorie: Apple, iOS, geschrieben von: Casi

Langsam bekomme ich ein Bild davon, wieso Apple so viele Anwälte beschäftigt: neben den auch von uns aufmerksam verfolgten Prozessen, die man mit Motorola, Samsung und Co führt, ist man auch immer wieder selbst Angriff von Klagen. Das sind zumeist Unternehmen wie iFone oder jetzt VirnetX, von denen zumindest ich vorher niemals gehört habe und die sich deswegen nicht auf meinem Schirm befinden. Apple jedenfalls wird den Namen VirnetX nicht so schnell vergessen, denn knapp 370 Millionen Dollar Schadenersatz muss man jetzt an das Unternehmen überweisen.

VirnetX besitzt ein recht ansehnliches Patent-Portfolio, welches man selbst eifrig nutzt – also keine Patenttroll-Gefahr. Allerdings hat man festgestellt, dass einige dieser Patente in Facetime von Apple Verwendung finden und dementsprechend ungehalten war man da natürlich. Apple selbst sieht das wie so oft anders und hat erklärt, dass man a) keine Patente verletzt habe und b) diese darüber hinaus sowieso nicht gültig wären.

Das sah man  in der Jury jedoch anders und verhängte somit eine Strafe von 368,2 Millionen Dollar gegen Apple. VirnetX wollte ursprünglich über 700 Millionen – im Vergleich dazu ist Apple also noch gut bedient. VirnetX, die übrigens auch noch gegen Unternehmen wie Cisco und Siemens aktiv werden, gibt sich damit aber noch nicht zufrieden. So möchte man Apple untersagen, dass besagte Technik weiterhin Verwendung findet in Facetime – ein Statement Apples dazu steht noch aus. Ob das nun weitere Scharmützel vor Gericht nach sich zieht oder ob man sich außergerichtlich einigt, vermag ich nicht abzusehen. Sicher ist jedoch, dass wir sowohl von dieser als auch anderen Patentstreits-Fronten weiterhin stets mit neuen Geschichten versorgt werden.

Quelle: Bloomberg


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Carsten hat bereits 610 Artikel geschrieben.


16 Kommentare

Paul Peter 7. November 2012 um 11:48 Uhr

Apple hat im Falle von iFon die schlafenden Hunde geweckt….
Und dass von seitens Apple gerne die Werbetrommel gerührt wird, wenn sie sich als Opfer (weil die pöse pöse Konkurrenz angeblich kopiert hat) sehen und sich dafür rächen müssen (die Anwälte auf den Hals jagen), ist ja inzwischen bekannt. Und wird gerne in den Medien (inkl. Internet) aufgegriffen und haarklein ausgekaut

NeNeNe 7. November 2012 um 11:55 Uhr

Apple selbst sieht das wie so oft anders und hat erklärt, dass man a) keine Patente verletzt habe und b) diese darüber hinaus sowieso nicht gültig wären.

Nur “DIE ANDEREN” verletzten Patente, denn die eigenen sind universell gültig, weil sie einen Apfel haben… und der Apfel war schon in der Bibel ein wichtiges Instrument ;-)

Rupa 7. November 2012 um 11:57 Uhr

Wie beim Fussball ist beim Kampf der Firmen um den Profit aus Patenten und Patentverletzungen die Sache eigentlich nur dann interessant, wenn man Partei ergreift.

Alessandro 7. November 2012 um 12:25 Uhr

Es wird von Jahr zu Jahr immer deutlicher.
Softwarepatente sind die Revolutionsbremse des 21. Jahrhunderts

m3adow 7. November 2012 um 12:45 Uhr

@Alessandro: Das war aber schon immer klar. Software- und Trivialpatente killen Innovation.

Dr. Krise 7. November 2012 um 12:52 Uhr

Die Firma iFone hat nur zurueckgeschossen und gewonnen. Zu recht, wie ich finde.

Blubber12 7. November 2012 um 14:00 Uhr

Gut so, das Patent(un)wesen, wird nur geändert, wenn die großen Firmen bluten müssen.

Georg S. 7. November 2012 um 15:55 Uhr

Apple hat doch iFone verklagt und nicht umgekehrt. Wenn ich es richtig verstanden habe überlegt man bei iFone noch ob man Apple mit einer Gegenklage angreift.

Niklas 7. November 2012 um 15:59 Uhr

… lässt bei Apple nichts anbrennen. VirNetX wird sich freuen – Gratulation.

quorn23 7. November 2012 um 16:01 Uhr

Steve Jobs hat gesagt gute Ideen soll man klauen, ist irgendwo auch richtig, Apple macht es ja selbst sehr gut. Schade finde ich, dass man gleichzeitig wegen Sachen wie Formen auf andere schiesst.
(Poste eigentlich zu den Themen nur noch noch weil ich wegen Caschy absichtlich den Android Troll spiele :D)

⠍⠗⠨ ⠎⠏⠊⠅⠑ (@_Mr_Spike_) 7. November 2012 um 16:19 Uhr

Ohje.
Erstmal: es sind keine 370, sondern 368.2 Mio. $, die Apple zahlen muss. 370 zu schreiben ist grob fahrlässig und hat schon die ein oder andere Finanzkrise bewirkt.
Zum anderen: danke für die Info, aber wenn ich diesen Blog lese, dann weil eben auch viel Hintergrundwissen auch in den Blogbeiträgen eine große Rolle spielen. VirnetX ist scheinbar kein Unbekannter in Patentstreitigkeiten, wie ZDNet schreibt, sondern verklagt fleißig sämtliche Firmen, da VirnetX sich sehr früh diverse Patente gesichert hatte und andere Firmen diese Technologie benutzen, um neues zu kreieren.

Eine Bitte, Casi: versuche ein wenig Qualität in deine Beiträge hinein zu bringen. Schau’s dir bei Caschy’s Beiträgen ab. Dafür ist dieser Blog bekannt und beliebt.

Tchooe 7. November 2012 um 16:58 Uhr

@Alessandro:
Du alter Revoluzzer, du!

@_Mr_Spike_:
Da muss ich den Casi aber mal in Schutz nehmen: Da er im Text die genaue Summe genannt hat, halte ich die 370 im Titel nicht für dramatisch.
Mit deiner Bitte hast du nichtsdestotrotz recht.

Korpize3 7. November 2012 um 17:08 Uhr

Hintergrundwissen zu Apple? Wäre doch mal toll, wenn man nicht so viel darüber lesen müsste. Weekly summary mit allen Dingen über Apple. Freitags, zur besten Heisezeit.

Außerdem hat er doch 368.2M$ erwähnt..

Die News passt in meinen Augen also ziemlich gut.

Wenn du mehr Wissen hast, dann schreib es doch einfach in den Comment mit Quellenangaben.

grounded 7. November 2012 um 22:13 Uhr

Der Casi macht hier im blog seinen Job und das gar nicht mal schlecht. Langsam nervt das Gelaber, von wegen Qualität und das er so schreiben soll wie Caschy. Blödsinn! Casi ist Casi und bedient hier einen bestimmten Bereich, Punkt. Sonst würde er ja Caschys Job machen. Ich denke die Beiden wissen schon was Sie hier im Team machen. My 5 Cent…

Andy 7. November 2012 um 23:10 Uhr

“VirnetX besitzt ein recht ansehnliches Patent-Portfolio, welches man selbst eifrig nutzt – also keine Patenttroll-Gefahr.”

Lol, Zitat aus dem Company-Profile: “VirnetX Holding Corporation is engaged in the business of commercializing a portfolio of patents.”

Verhandelt im Eastern District Court in Tyler, Texas. Ein Distrikt der bekannt und berüchtigt ist für Fälle wie diesen:
http://www.technologyreview.com/news/405259/a-haven-for-patent-pirates/

Microsoft wurde dort verklagt weil Office mit XML-basierten Dokumenten umgehen kann:
http://www.technologyreview.com/news/405259/a-haven-for-patent-pirates/

Viele Unwahrheiten befanden sich auch im iFone-Artikel. Marken werden üblicherweise in Klassen bzw. Kategorien vergeben. Apple hat in Mexiko seit Jahren eingetragene Wortmarken für “iPhone” in zwei Kategorien, und hat das Gleiche für eine dritte Klasse beantragt. Die Mexikanische Firma hat darum Apple verklagt und die Eintragung der Marke in dieser dritten Klasse verhindert. Komplette story:
http://www.theverge.com/2012/11/2/3591380/iphone-ifone-and-apples-mexican-trademark-standoff-whats-really-going

Ist ja nur ein Blog und keine richtige News-Seite. Wenn man nur rebloggt und nicht recherchiert ist das eben so…

Andy 7. November 2012 um 23:14 Uhr

Falscher Link oben, der zweite sollte hierhin führen:
http://dockets.justia.com/docket/texas/txedce/6:2007cv00113/101834/

Warum kann man seine Kommentare nicht mehr editieren?


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