Apple soll 625,6 Mio. US-Dollar wegen Patentverletzungen an VirnetX zahlen

4. Februar 2016 Kategorie: Apple, geschrieben von: André Westphal

Apple_logo_black.svg

Mittwoch hat ein Urteil am East Texas Federal District Court in den USA Apple dazu verdonnert 625,6 Mio. US-Dollar an das Unternehmen VirnetX zu zahlen. In den Rechtsstreitigkeiten geht es um vier Patente, welche Apple ohne Erlaubnis und ohne Lizenzgebühren zu zahlen unter anderem für seine Dienste FaceTime und iMessage nutze. Die Patente von VirnetX drehen sich im Groben um sichere Kommunikationsprotokolle. Apple soll nicht nur Schadensersatz und Lizenzgebühren nachzahlen, sondern auch in Zukunft jeweils für die verwendeten Patente löhnen.

2012 hatte VirnetX bereits 368,2 Mio. US-Dollar als Summe erstritten. Es ging um die selben Patente. Doch der Fall wurde im September 2015 neu aufgerollt, so dass es nun zu der neuen Entscheidung gekommen ist. VirnetX wollte nun 532 Mio. US-Dollar einheimsen, die Summe wurde aber wegen der bewussten, fortgesetzten Verletzung der Patente durch Apple auf 625,6 Mio. US-Dollar angepasst. Die Korrektur erfolgte auch, da FaceTime, verwendet im iOS 5 bis iOS 6 bzw. OS X 10.7 / 10.8, gleich drei Patente verletzt. Nachfolgende Updates sollen das nicht korrigiert haben, so dass das Gericht bzw. die Jury Apple Vorsatz bescheinigt hat.

apple facetime

VirnetX ist natürlich über das Urteil erfreut und sieht sich bestätigt: „Die Jury hat erkannt, was wir die ganze Zeit erklärt haben: Apple hat die Patente von VirnetX seit Jahren verletzt.“ Zu VirnetX muss man sagen, dass das Unternehmen seit Jahren sehr erfolgreich gegen viele große Unternehmen vorgeht. Von Microsoft erhielt VirnetX etwa 2010 in einer außergerichtlichen Einigung 200 Mio. US-Dollar. 23 Mio. wanderten nochmals 2014 aus den Händen der Redmonder zu VirnetX, als es um Patente in Skype ging. VirnetX dürfte den meisten von euch kein Begriff sein: Das Unternehmen hat früher zwar auch eigene Produkte entwickelt, finanziert sich heute aber durch Lizenzierung seines Portfolios an Patenten.

Apple hat das Urteil bisher nicht mit einem Kommentar bedacht. Ob das Unternehmen die Entscheidung hinnehmen wird oder möglicherweise anfechten könnte, ist daher auch noch offen.


 

Anzeige: Der neue Karriereservice von Caschys Blog in Kooperation mit Instaffo. Lass dich von Unternehmen finden. Jetzt kostenfrei anmelden!

Über den Autor: André Westphal

Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das erste Proton Pack der Welt zu testen. Mit geheimniskrämerischem Konto auch bei Facebook zu finden. PayPal-Kaffeespende an den Autor.

André hat bereits 1801 Artikel geschrieben.