Apple soll 625,6 Mio. US-Dollar wegen Patentverletzungen an VirnetX zahlen
von André Westphal | 8 Kommentare
Mittwoch hat ein Urteil am East Texas Federal District Court in den USA Apple dazu verdonnert 625,6 Mio. US-Dollar an das Unternehmen VirnetX zu zahlen. In den Rechtsstreitigkeiten geht es um vier Patente, welche Apple ohne Erlaubnis und ohne Lizenzgebühren zu zahlen unter anderem für seine Dienste FaceTime und iMessage nutze. Die Patente von VirnetX drehen sich im Groben um sichere Kommunikationsprotokolle. Apple soll nicht nur Schadensersatz und Lizenzgebühren nachzahlen, sondern auch in Zukunft jeweils für die verwendeten Patente löhnen.
2012 hatte VirnetX bereits 368,2 Mio. US-Dollar als Summe erstritten. Es ging um die selben Patente. Doch der Fall wurde im September 2015 neu aufgerollt, so dass es nun zu der neuen Entscheidung gekommen ist. VirnetX wollte nun 532 Mio. US-Dollar einheimsen, die Summe wurde aber wegen der bewussten, fortgesetzten Verletzung der Patente durch Apple auf 625,6 Mio. US-Dollar angepasst. Die Korrektur erfolgte auch, da FaceTime, verwendet im iOS 5 bis iOS 6 bzw. OS X 10.7 / 10.8, gleich drei Patente verletzt. Nachfolgende Updates sollen das nicht korrigiert haben, so dass das Gericht bzw. die Jury Apple Vorsatz bescheinigt hat.
VirnetX ist natürlich über das Urteil erfreut und sieht sich bestätigt: „Die Jury hat erkannt, was wir die ganze Zeit erklärt haben: Apple hat die Patente von VirnetX seit Jahren verletzt.“ Zu VirnetX muss man sagen, dass das Unternehmen seit Jahren sehr erfolgreich gegen viele große Unternehmen vorgeht. Von Microsoft erhielt VirnetX etwa 2010 in einer außergerichtlichen Einigung 200 Mio. US-Dollar. 23 Mio. wanderten nochmals 2014 aus den Händen der Redmonder zu VirnetX, als es um Patente in Skype ging. VirnetX dürfte den meisten von euch kein Begriff sein: Das Unternehmen hat früher zwar auch eigene Produkte entwickelt, finanziert sich heute aber durch Lizenzierung seines Portfolios an Patenten.
Apple hat das Urteil bisher nicht mit einem Kommentar bedacht. Ob das Unternehmen die Entscheidung hinnehmen wird oder möglicherweise anfechten könnte, ist daher auch noch offen.
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Dann wird das iPhone 7 halt erst ab 999€ verkauft, dann bekommt man das schon wieder ausgeglichen
Weltweit größter Patent-Troll wird von kleinerem Patent-Troll über den Tisch gezogen.
Manchmal kann Schadenfreude so schön sein.
@Frank
Darum kostet Surface Book Pro ab 1650 aufwärts, weil Microsoft an VirtnetX zahlen musste.
@www
Versteh ich ncht, Samsung war doch in diesem Verfahren gar nicht angeklagt?
Untauglicher Versuch, Alexander, aber das nächste Mal klappt es bestimmt.
Untauglich aber auch nur weil Samsung in dem Verfahren angeklagt war. Eines der Beweismittel war dieses 213-Seitige Dokument wie man Features des iPhones kopieren könnte: http://de.scribd.com/doc/102322739/Samsung-Comparison-Report
Danke, Kalle, das Dokument ist der beste Beweis, dass es nur um Trivialpatente und Geschmacksmuster ging und Apple perfekt unter die Definition eines Patent-Trolls fällt.
Ob’s sich jetzt um Trivialpatente handelt oder nicht entscheidest nicht du. Es ging auch nie um runde Ecken wie Spinner immer behauptet haben. Und das ein Geschmacksmuster schützenswert ist steht auch ausser Frage. Im echten Leben nennt man das eingetragenes Design und wird von so ziemlich jedem Hersteller beantragt. Selbst Google hat eins für die Startseite. Ein Eingabefeld mit Button daneben und etwas Text drumherum: https://www.google.com/patents/USD599372
Wäre das Muster von Apple würdest du anders urteilen aber logisch dass es dir darum nicht geht in deinem netten täglichen Anti-Apple Blues.