Apple muss nun doch keine 532,9 Millionen Dollar an SmartFlash zahlen

8. Juli 2015 Kategorie: Apple, geschrieben von:

Im Februar berichteten wir über ein Gerichtsurteil eines Patentstreites zwischen Apple und SmartFlash. Es ging um drei Patente, die SmartFlash innehatte und durch Apple verletzt wurden. Apple wehrte sich seinerzeit schon dagegen, da SmartFlash ein reiner Patent-Troll sei und keinerlei Nutzen für die Gesellschaft habe, keine Arbeitsplätze schaffe und überhaupt nur die Patente aufkauft, um damit den großen Reibach zu machen. Das alles nützte nichts, Apple wurde zu einer Strafe in Höhe von 532,9 Millionen US-Dollar verdonnert.

Apple

Nun wird die Strafe neu verhandelt. Apple konnte das texanische Gericht davon überzeugen, dass die Jury sich verkalkuliert hat, was die Höhe der Strafe angeht. Richter Rodney Gilstrap gab an, dass seine Ausführungen die Jury verwirrt haben könnte und es wird eine neue Verhandlung über die Höhe der Strafe geben. Einen Termin für die neue Verhandlung gibt es auch schon, der 14. September soll es sein.

Bei der neuen Verhandlung geht es rein um die Höhe der Zahlung, die von Apple geleistet werden muss. Dass Apple zahlen muss, wurde im vorherigen Prozess bereits festgestellt. Schon irgendwie witzig, Apple ist in Sachen Verhandlungsgeschick und auch der Auslegung von Patenten mit allen Wassern gewaschen, greift auch gerne einmal selbst zu einer Klage, um unliebsamen Mitbewerbern das Leben schwer zu machen (man erinnere sich nur an die legendären runden Ecken). Und nun, da Apple selbst einmal verurteilt wird, gelingt es dem Konzern auch noch, die Zahlungen zu drücken, indem man einfach sagt, dass die Zahlungen falsch berechnet wurden. Gut, ganz so einfach wird es sicher nicht gewesen sein, aber erfolgreich war es ja anscheinend.

(Quelle: Reuters)

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