Apple zerrt Ericsson wegen LTE-Patenten vor Gericht

14. Januar 2015 Kategorie: Apple, geschrieben von:

Apple und Patente, das ist immer wieder für einen Prozess vor Gericht gut. So auch im neuesten Kapitel, diesmal trifft es den schwedischen Mobilfunkausrüster Ericsson. Es geht um LTE-Patente, die Ericsson inne hat und für die Lizenzzahlungen anfallen. Apple stört sich nicht nur an der Höhe der Zahlungen, überhaupt soll erst einmal gerichtlich geklärt werden, ob die Patente überhaupt von Apple unberechtigt genutzt werden.

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Ericsson möchte die Berechnung der Lizenzgebühren auf Grundlage des gesamten Smartphone-Wertes sehen, Apple ist der Meinung, dass nur der Chip-Wert herangezogen werden darf, der die LTE-Technik in das Smartphone bringt.

Sollte das Gericht der Auffassung sein, dass es sich bei den Patenten um grundlegende Patente handeln, die von Apple genutzt werden, soll das Gericht eine angemessene Lizenzgebühr festlegen. Eine Apple-Sprecherin sagt dazu, dass Apple jederzeit bereit ist, einen fairen Preis für die Nutzung sogenannter FRAND-Patente zu bezahlen. Man konnte sich mit Ericsson nicht einigen und bittet nun ein Gericht um Hilfe. Ericsson und Apple haben seit 2008, also kurz nach der Einführung des ersten iPhone, bereits eine Vereinbarung, viele solcher Standard-Patente nutzen zu können, anscheinend geht es hier tatsächlich nur um die Höhe der Zahlungen.

(Quelle: Reuters)


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